Apple stoppt Samsung Galaxy Tab-Verkauf

Gerichtsurteil

Apple stoppt Samsung Galaxy Tab-Verkauf

Apple hat seinem Wettbewerber Samsung den Vertrieb des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union untersagen lassen. Vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte der US-Konzern eine Einstweilige Verfügung gegen den südkoreanischen Hersteller. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Verhandlungskreisen. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Samsung nutze dabei den Ruf des iPads aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handle.

Fast alle Länder der EU betroffen
Die Verfügung richtet sich gegen die Samsung Electronics GmbH in Schwalbach sowie die Muttergesellschaft in Südkorea. Der Vertriebsstopp betrifft die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande. Apple hatte ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft bis zu insgesamt zwei Jahren beantragt, sollte Samsung der Verfügung nicht entsprechen.

Mehrere "Baustellen"
Apple und Samsung streiten, wie berichtet, auf mehreren Ebenen um das Design ihrer Smartphones und Tablets. Die Internationale Handelskommission (ITC) der USA hatte in der vergangenen Woche nach einer Beschwerde von Apple eine Untersuchung gegen Samsung eingeleitet. Die Prüfung in den USA erstreckt sich sowohl auf Smartphones als auch auf Tablet-Computer. Vor dem Landgericht in Düsseldorf ging es hingegen nur um die Tablet-Computer iPad und Galaxy Tab. Apple will über die ITC die Importe der Samsung-Geräte in die USA blockieren.

Eskalation
Der Streit zwischen den beiden Herstellern eskalierte im April, als Apple in den USA eine Klage gegen Samsung einreichte. Das koreanische Unternehmen reagierte mit einer Gegenklage, inzwischen streiten sie vor verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern. Bereits im März hatte Apple auch den taiwanischen Hersteller HTC mit dem Vorwurf von Patentverletzungen verklagt.

Samsung verwendet für seinen Tablet-Computer wie für einen Teil seiner Smartphones das Google-Betriebssystem Android. Das Samsung Galaxy Tab 10.1 kommt bei uns eigentlich in diesem Monat auf den Markt (wir berichteten).
 

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