Australien

Internet-Filter kommen Anfang 2010

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Trotz Widerstand von Bürgerrechtlern will Regierung die Filter einführen.

Laut dem Gesetzesentwurf sollen die Internet-Filter eingerichtet werden, um die Bürger und besonders Kinder vor schädlichen oder als obszön betrachteten Inhalten zu schützen.

Gesetzesentwurf ist fertig
Das entsprechende Gesetz werde Anfang kommenden Jahres im Parlament eingebracht, kündigte die Regierung an. Sie setzt sich damit über Bedenken hinweg, dass die Filter ohnehin nicht richtig funktionieren werden, aber die Freiheit der Bürger einschränken.

Vorreiterrolle
Mit der Einführung der Internet-Filter übernimmt Australien eine Vorreiterrolle unter den demokratischen Ländern auf der Welt. Kommunikationsminister Stephen Conroy versprach aber, die Regierung werde bei der Erstellung der Schwarzen Liste von gesperrten Websites transparent arbeiten. Einzelheiten dazu nannte er nicht. Conroy räumte ein, dass die Filter nicht der Weisheit letzter Schluss seien. Es gehe aber darum, alle Australier und besonders die Kinder vor Gewalt, Pornografie und ähnlichem zu schützen. Endgültig eingerichtet sind die Filter wohl erst Anfang 2011.

Stark kontrolliert wird das Internet in Ländern wie China, Iran oder auch Ägypten. Freiwillige Filter gibt es in Kanada, Schweden und Großbritannien.

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