Sonderthema:
Microsoft: Millionenstrafe abgewendet

Streit um XP-Patent

 

Microsoft: Millionenstrafe abgewendet

Diese Runde ging eindeutig an den Software-Riesen. Vor einiger Zeit wurde Microsoft in einem Prozess von Geschworenen wegen einer Patentverletzung schuldig gesprochen. Als finanzielle Strafe verhängte der damals zuständige Richter eine Zahlung von 388 Mio. Dollar. Doch mit dem neuen Urteil hat Microsoft in einem der größten US-Patentprozesse des Jahres einen vorläufigen Sieg errungen.

Neuer Richter - neues Urteil
Denn der Richter eines Bezirksgerichts im US-Bundesstaat Rhode Island hob am Dienstag das Urteil auf, das den Windows-Hersteller zur Zahlung des Schadenersatzes an das Unternehmen Uniloc verpflichtet hatte.

Ausgangspunkt
Die Firma hatte Microsoft 2003 verklagt, weil der Konzern für sein Betriebssystem Windows XP angeblich eine von Uniloc patentierte Software zur Bekämpfung von Raubkopien unrechtmäßig benutzt habe. Microsoft habe mit Hilfe dieser Technik 19,1 Mrd. Dollar verdient. Von den geforderten 564 Mio. Dollar hatten die Geschworenen Uniloc 388 Mio. zugesprochen.

Dem ersten Urteil fehlte eine rechtliche Grundlage
Der Richter des Bezirksgerichts entschied der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge, Microsoft habe nicht gegen das Patent verstoßen. Das damalige Urteil sei "ohne rechtlich ausreichende Grundlage" gesprochen worden. Den Geschworenen habe es an Verständnis für das Thema gefehlt. Gegen das Urteil ist Berufung möglich. Selbst wenn ein Gericht den Schadenersatz bestätigt, müsste über die Höhe neu verhandelt werden: Das Bezirksgericht erklärte die Berechnungsgrundlage von 19,1 Mrd. Dollar für ungültig.

Im Patentstreit zu Microsoft Word wird demnächst ein neues Urteil erwartet.

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