EU-Gericht gibt Bezahlsender beim Verwechslungsstreit recht.
Klingt fast gleich, sieht ähnlich aus: Zwischen der Marke des britischen Senders " Sky " und dem Namen des Internet-Telefoniedienstes " Skype " besteht Verwechslungsgefahr. Das entschieden nun die Richter des EU-Gerichts in Luxemburg am (Rechtssachen T-423/12, T-183/13 und T-184/13). Sie gaben damit dem EU-Markenamt Recht, das den Eintrag von "Skype" als Marke nach Protesten von "Sky" abgelehnt hatte. "Sky" ließ seinen Namen vor "Skype" schützen und besitzt damit die älteren Rechte.
Microsoft will klagen
Der Software-Konzern Microsoft, zu dem "Skype" inzwischen gehört, will nun Rechtsmittel einlegen. "Wir sind zuversichtlich, dass es keine Verwechslung dieser Marken und Dienste gibt", teilte ein Sprecher mit. "Diese Entscheidung verlangt von uns nicht, Produktbezeichnungen in irgendeiner Weise zu ändern." Vor Gericht geht es nur um das Thema Markenschutz ganz grundsätzlich, aber nicht etwa um Verbote, die Namen zu nutzen.
Auch optisch zu ähnlich
Zwischen den beiden Zeichen gebe es eine bildliche, klangliche und begriffliche Ähnlichkeit, urteilten die Richter. So würden Menschen das Wort "Sky" ("Himmel" auf Englisch) in "Skype" leicht wiederfinden. Zudem werde das "Y" in "Skype" nicht kürzer ausgesprochen als in "Sky". Die wolkenförmige Umrandung des Wortes "Skype" im Logo der Firma macht die Sache aus Sicht der Richter noch schlimmer - denn dies könne den Betrachter erst recht an den Begriff "Himmel" ("Sky") denken lassen.
Sky kann sich gegen Namen Skype wären
Damit kann sich "Sky" gegen die Verwendung des Begriffes "Skype" wehren. Allerdings ist gegen das Urteil des EU-Gerichts noch eine Berufung beim übergeordneten Europäischen Gerichtshof möglich. Skype wurde im Jahr 2003 von den skandinavischen Software-Entwicklern Niklas Zennström und Janus Friis gegründet und im Oktober 2011 für 8,5 Mrd. Dollar (7,62 Mrd. Euro) an Microsoft verkauft. Die Klage gegen den IT-Dienstleister "Skype" hatte "Sky" bereits 2005 und 2006 erhoben.
