Nokia verletzt wichtiges Mobilfunk-Patent

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© EPA/MARKKU OJALA

Nokia verletzt wichtiges Mobilfunk-Patent

Schwere Zeiten für den einst so glanzvollen finnischen Handyriesen. Nachdem Nokia die Krone bei den Smartphone-Verkäufen mittlerweile an Google abtreten musste und die ersten Smartphones mit dem Microsoft Betriebssystem Windows Phone 7 erst 2012 erscheinen, gibt es nun einen weiteren Rückschlag.

Patentverletzung
So hat der weltgrößte Handyhersteller in seinem Patentstreit mit dem deutschen Unternehmen IPCom eine Schlappe erlitten. IPCom setzte sich am Freitag vor dem Landgericht Mannheim mit dem Vorwurf durch, Nokia verletze ein zentrales Mobilfunktechnik-Patent. Der finnische Konzern will sich weiter gegen die Ansprüche des Patentverwerters wehren. Die Technik des "Patents 100a" sei nie in Deutschland genutzt worden und komme bei Nokia inzwischen generell nicht mehr zum Einsatz. Bei dem Patent geht es um die Verbindung von Telefonen mit dem Mobilfunknetz.

Technik stammt von Bosch
Der Autozulieferer Bosch hatte Mobilfunktechnik für Autotelefone entwickelt und die Patente 2007 an IPCom verkauft. IPCom verlangt von Nokia Lizenzzahlungen und streitet sich seit Jahren mit den Finnen vor Gericht. Unter Hinweis auf die Marktposition des weltgrößten Handy-Herstellers verlangt IPCom mehrere Milliarden Euro. "Wir hoffen, dass Nokia an den Verhandlungstisch zurückkehrt, so dass wir eine für beide Seiten annehmbare Lösung finden können", sagte IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter nach der Entscheidung.

Mehrere Fronten
Nokia kämpft an mehreren Fronten gegen die IPCom-Forderungen. Unter anderem läuft auch ein Prozess in London. Zudem legte Nokia Widerspruch beim Europäischen Patentamt ein, um das Patent für unwirksam zu erklären. Die Lizenzforderungen weist Nokia als "diskriminierend und unrealistisch" zurück. Des Weiteren führt das Unternehmen auch einen erbitterten Patentstreit mit Apple.

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