Sanktionen gegen ZTE vor Aufhebung

Deal mit US-Regierung

Sanktionen gegen ZTE vor Aufhebung

ZTE hat eine weitere Auflage der US-Regierung erfüllt und kann daher mit der Aufhebung der Sanktionen rechnen. Der chinesische Telekommunikationsriese und das US-Handelsministerium unterzeichneten ein Abkommen, wonach das Unternehmen 400 Mio. Dollar (340,9 Mio. Euro) hinterlegt, um damit mögliche künftige Strafen wegen Sanktionsverstößen zu bezahlen.

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ZTE drohte sogar der Ruin

Das Unternehmen hatte gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen der USA verstoßen. Die US-Regierung verhängte deshalb Mitte April einen mehrjährigen Zulieferstopp, der das Unternehmen fast in den Ruin trieb: Im Mai teilte ZTE mit, es habe seinen Betrieb weitgehend einstellen müssen. Das Unternehmen mit rund 80.000 Beschäftigten ist abhängig von elektronischen US-Komponenten, außerdem werden die von dem Konzern produzierten Smartphones von US-Chips betrieben und sind mit dem Android-Betriebssystem ausgestattet.

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Strenge Auflagen

US-Präsident Donald Trump versprach Chinas Präsident Xi Jinping, sich für ZTE einzusetzen - unter mehreren Bedingungen. Das Unternehmen zahlte eine Strafe von zusätzlich einer Mrd. Dollar und tauschte alle Mitglieder im Verwaltungsrat aus. Nun sicherte ZTE auch zu, 400 Mio. Dollar zu hinterlegen. Die Sanktionen gegen das Unternehmen dürften demnach bald fallen.

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Mitten im Handelskrieg

Die Einigung zwischen der US-Regierung und dem chinesischen Konzern fällt mitten in den eskalierenden Handelskonflikt zwischen beiden Ländern. Am Dienstag erst kündigte die US-Regierung Strafzölle auf chinesische Waren im Wert von 200 Mrd. Dollar an, die ab September in Kraft treten könnten.

Präsident Trump begründet seine Strafzollpolitik mit dem enormen US-Handelsdefizit gegenüber China, das er als Ausdruck einer unfairen Handelsbeziehung betrachtet. Zudem wirft er China vor, sich durch Diebstahl geistigen Eigentums sowie erzwungenen Technologietransfers bei ausländischen Investitionen unfaire Vorteile zu verschaffen.

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