Hat Apple doch keine Patente geklaut?

iMessage & FaceTime

Hat Apple doch keine Patente geklaut?

Die Patentfirma VirnetX hat in ihrem jahrelangen Gerichtsstreit mit Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Vier Schutzrechte, mit denen VirnetX den iPhone-Hersteller verklagt hatte, sind von der US-amerikanischen Patentbehörde für ungültig erklärt worden, wie aus nun veröffentlichten Unterlagen hervorgeht.

VirnetX hatte von Geschworenen im Februar 625,6 Mio. Dollar (555,2 Mio. Euro) von Apple zugesprochen bekommen. Die Entscheidung war jedoch im August aufgehoben worden und ein neuer Prozess ist für Ende des Monats angesetzt.

Keine sofortige Wirkung

Die Entscheidung der Patentbehörde hat keine sofortige Wirkung: VirnetX kann bei ihr noch Widerspruch einlegen und danach auch vor ein Berufungsgericht ziehen. Apple beantragte, den neuen Prozess bis zur endgültigen Klärung aufzuschieben, VirnetX will, dass die ursprüngliche Geschworenen-Entscheidung wiederhergestellt wird.

VirnetX wirft Apple vor, mit Diensten wie dem SMS-Ersatz iMessage und der Telefonie-App FaceTime Patente von VirnetX zur sicheren Kommunikation zu verletzten. Die 625,6-Millionen-Entscheidung fiel bereits im zweiten Prozess in dem Fall. VirnetX hatte 2012 bereits gut 368 Mio. Dollar zugesprochen bekommen. Die Entscheidung wurde jedoch von einem Berufungsgericht aufgehoben und das Verfahren neu aufgerollt.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 5

Diese Website verwendet Cookies
Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Impressum  
Es gibt neue Nachrichten