Island warb bei EU-Kommission um Verständnis

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Island ist äußerst bemüht, die immer noch nicht geklärten Bedingungen über die Rückzahlung seiner Milliardenschulden nach dem Bankenfiasko vom Herbst 2008 nicht zur Bedingung für den angestrebten EU-Beitritt sowie für die Fortzahlung internationaler Kredite werden zu lassen.

Regierungschefin Johanna Sigurdardottir warb am 4. Februar diesbezüglich in Brüssel bei Kommissionspräsiden Jose Manuel Barroso um Verständnis. Die isländische Ministerpräsidentin charakterisierte das Gespräch mit Barroso nach dem Treffen in einer Aussendung als "ehrliche Aussprache". Dabei seien alle relevanten Themen auf den Tisch gekommen. Sie betonte, es sei von größter Wichtigkeit, den Hauptakteuren in der EU zu vermitteln, in welch einer Situation sich die Isländer befinden und "alle Lösungswege zu erkunden."

EU-Beitritt schon 2011 im Visier

In einem Interview gab sich Sigurdardottir dennoch optimistisch, die Beitrittsverhandlungen mit der EU in "ein bis zwei Jahren" abschließen zu können. Island hatte zumindest bis vor Kurzem praktisch als sicherer Tipp gegolten, gleichzeitig mit Kroatien im Jahr 2011 der EU beizutreten.

Die Weigerung von Staatspräsident Olafur Ragnar Grimsson, das bereits vom Parlament beschlossene Gesetz über die Rückzahlung der von den Regierungen in London und Den Haag vorgestreckten Schulden der zusammengebrochenen Landsbanki nicht zu unterschreiben, hat zuletzt aber Zweifel aufkommen lassen. Island schuldet Großbritannien und den Niederlanden insgesamt etwa 3,8 Mrd. Euro.

Für 6. März ist in Island eine Volksabstimmung über das Gesetz geplant. Unter den rund 320.000 Isländern herrscht weithin Unverständnis, warum sie als Steuerzahler für die Finanzkatastrophe aufkommen sollen, die nach Auffassung vieler eine kleine Gruppe rücksichtloser Geschäftsleute zu verantworten hat.

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