Weitere 5 Mrd. Euro

Spanien kündigt neue Einsparungen an

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Spanien hat zur Verringerung seines Haushaltsdefizits neue Einsparungen angekündigt. Wie am Sonntag aus Madrider Regierungskreisen verlautete, will Ministerpräsident Zapatero in diesem Jahr die staatlichen Ausgaben - über die bisher geplanten Einsparungen hinaus - um 5 Mrd. Euro senken. Im kommenden Jahr sollen 10 Mrd. Euro zusätzlich eingespart werden.

Spanien wolle damit erreichen, dass die Neuverschuldung rascher gesenkt werde als bisher geplant. In diesem Jahr soll das Budgetdefizit statt der bisher erwarteten 9,8 nur noch 9,3 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Im Jahr 2011 soll die Neuverschuldung nicht wie geplant bei 7,5, sondern 6,5 % liegen. Das spanische Haushaltsdefizit hatte im vorigen Jahr 11,2 % des BIP betragen. Einem Bericht der spanischen Zeitung "El Pais" zufolge wird Spaniens Ministerpräsident Zapatero noch diese Woche ankündigen, wie das Land im kommenden Jahr sein Defizit zurückfahren will.

Die spanische Regierung reagierte mit dem neuen Sparprogramm auf Vorwürfe, das Schuldenproblem nicht energisch genug zu bekämpfen. "Die Maßnahmen, die bisher getroffen wurden, können einige Löcher stopfen, doch um Wachstum zu generieren, benötigt man langfristige Reformen, auch wenn sie schwieriger und kostspieliger sind", sagte etwa das Ratsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB), Lorenzo Bini Smaghi, am Sonntag in einem Interview der Zeitung "ABC". Das Mittelmeerland sollte damit aufhören, seine Löhne an die Inflation zu koppeln, um seine Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern.

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