"> Fischer bekräftigt angepeilte Regierungs-Angelobung
Fischer bekräftigt angepeilte Regierungs-Angelobung

Neujahrsansprache

Fischer bekräftigt angepeilte Regierungs-Angelobung

Bundespräsident Heinz Fischer ist neben einer Würdigung für die überraschend verstorbene Innenministerin Liese Prokop in seiner dritten Neujahrsansprache ausführlich auf die Regierungsbildung eingegangen. Er forderte von SPÖ und ÖVP "konkrete Ergebnisse" und bekräftigte die angepeilte Regierungsangelobung am 11. Jänner.

Seit der Nationalratswahl vom 1. Oktober seien bereits drei Monate vergangen. "Und die österreichische Bevölkerung kann mit Recht erwarten, dass die Verhandlungen über die Regierungsbildung nunmehr zu konkreten Ergebnissen führen", sagte Fischer.

Fischer will an 11. Jänner festhalten
"Daher wurde auch ein Datum für die Angelobung der neuen Bundesregierung einvernehmlich in Aussicht genommen, nämlich der 11. Jänner 2007", so Fischer, der daran festhalten möchte, "weil es im Interesse von uns allen gelegen ist, dass in Österreich in Kürze eine neue, arbeitsfähige Bundesregierung" ihre Arbeit aufnehmen könne.

Der Präsident verwies auf seinen "Standpunkt", dass aufgrund der Wahlentscheidung vom 1. Oktober aber auch aufgrund "sehr dezidierter Festlegungen" von FPÖ und Grünen "eine stabile Mehrheitsbildung im Parlament - die ich für wünschenswert halte - wohl nur möglich ist, wenn die beiden größten Parteien, also SPÖ und ÖVP zusammen arbeiten".

Beschäftigung & Bildung
Aus dem bisherigen Verhandlungsverlauf liest der Präsident mehrere "Schwerpunkte und Zielsetzungen" heraus: Der Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Armut, neue Ideen und neue Projekte zu den Themen Schule, Bildung, Wissenschaft und Forschung und die Chance, schon lange diskutierte Reformen im Bereiche der Verfassung und der Verwaltung durchzusetzen.

Das Staatsoberhaupt blickte in seiner Ansprache, auch wenn "kein Zweifel" bestehe, "dass wir im eigenen Land noch sehr viel zu tun haben", auch ins Ausland. Es sei immer eine Stärke Österreichs gewesen, "dass wir unseren Blick und unsere Aufmerksamkeit auch auf Entwicklungen jenseits der Grenzen unseres Landes gerichtet haben. Und daher sind mir auch gute und vertrauensvolle Beziehungen zu unseren Nachbarstaaten und eine vorausschauende Europapolitik besonders wichtig", betonte Fischer.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Top Gelesen 1 / 10
Schwuler Student aus Disco geprügelt
Nach Regenbogenparade Schwuler Student aus Disco geprügelt
Ein Kuss auf der Tanzfläche ließ die Securitys in der Disco „Volksgarten“ ausrasten. 1
Massenschlägerei: Streit zwischen verfeindeten Handyshop-Besitzern eskaliert
Brutale Szenen auf Mariahilfer Straße Massenschlägerei: Streit zwischen verfeindeten Handyshop-Besitzern eskaliert
Der jüngste Täter (15) verletzte seinen Kontrahenten mit einer Holzlatte am Kopf schwer. 2
Nazi-Skandal erschüttert Nova Rock
"Arbeit macht frei" Nazi-Skandal erschüttert Nova Rock
Ein Foto zeigt einen Mann im Pranger, auf dem die KZ-Parole geschrieben steht. 3
Achtung! Bei dieser Nummer nicht abheben
Abzocke am Telefon Achtung! Bei dieser Nummer nicht abheben
Eine mysteriöse Nummer terrorisiert immer öfter heimische Handynutzer. 4
Mädchen (18) in Keller von Asylheim missbraucht
Polizei jagt Vergewaltiger Mädchen (18) in Keller von Asylheim missbraucht
Ein Mädchen wurde vergewaltigt – im Keller einer Asylunterkunft in Linz. 5
Rätsel um tote 18-Jährige in Kräutergarten gelöst
Obduktion liefert Klarheit Rätsel um tote 18-Jährige in Kräutergarten gelöst
Die Teenagerin war am Sonntagvormittag von einer Spaziergängerin gefunden worden. 6
Bub (5) nach Badeunfall in Klinik verstorben
Drama in Tirol Bub (5) nach Badeunfall in Klinik verstorben
Der Bub war am 15. Juni unter Wasser geraten und hatte das Bewusstsein verloren. 7
Mord-Alarm in Graz: Mann tötet Freundin mit Messer
Steiermark Mord-Alarm in Graz: Mann tötet Freundin mit Messer
Besonders tragisch: In der Wohnung befanden sich zwei kleine Kinder. 8
Asylwerber fiel über junge Frau in Park her
Sex-Attacke im Donaupark Asylwerber fiel über junge Frau in Park her
Vergewaltiger (23) von Herrl mit Hund aufgehalten. 9
Hundebesitzer rettete Frau vor Vergewaltigung
Sextäter in Haft Hundebesitzer rettete Frau vor Vergewaltigung
Der Täter fiel am hellichten Tag über eine in der Sonne liegende Frau her. 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen