SPÖ im Koalitionspoker aus dem Spiel

BZÖ spricht mit ÖVP

SPÖ im Koalitionspoker aus dem Spiel

Wie bereits im Vorfeld angekündigt, will BZÖ-Chefverhandler Uwe Scheuch bis spätestens Ostern die neue Regierungsmannschaft präsentieren. Die Gespräche mit der ÖVP werden noch diese Woche vertieft, die SPÖ dürfte allerdings aus dem Rennen sein. Denn gestern Nachmittag gab Reinhart Rohr, der bereits nach seiner Wahlniederlage am 1. März (minus 9,8 Prozent) von „konstruktiver Oppositionspolitik“ gesprochen hatte, bekannt, dass „eine Regierungskoalition mit dem BZÖ für die SPÖ ausgeschlossen wird“.

Keine Koalition mit Orange
Als Begründung legte Rohr etwa nach, dass „eine Koalition mit den Orangen den Landtag lähmen würde, und dies aus demokratiepolitischen Gründen abzulehnen sei“. Nicht alle vertreten diese Linie. Vor der Krisenklausur – eine Woche nach der Wahl – verteidigten etwa die Bürgermeister von St. Veit und Spittal eine orange-rote Koalition, „um ihnen auf die Finger schaun zu können“. Auch die geforderten personellen Konsequenzen wird es (noch) nicht geben. „Es muss ein Gesamtpaket struktureller, inhaltlicher und personeller Erneuerung ausgearbeitet werden, um die Partei aus der Krise zu führen“, so Parteichef Rohr.

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