Schüssel will in Regierung bleiben

Koalition

© oe24 / Paul Pant

Schüssel will in Regierung bleiben

Das erklärte er in einem Interview mit der APA. Außerdem zeigte er sich über den Verlauf der Regierungsverhandlungen zufrieden. Auf die Frage, ob er bereit sei, in der rot-schwarzen Koalition wieder ein Regierungsamt zu übernehmen, erklärte der scheidende Bundeskanzler, "wer nicht bereit ist, braucht nicht am Verhandlungstisch zu sitzen. Ich verhandle Namens der Volkspartei, fühle mich verantwortlich für das Ganze und werde letztlich auch die Personalentscheidungen zu verantworten haben."

Über Personen wird zuletzt entschieden
Schüssel betonte einmal mehr, dass die Personalentscheidungen erst am Ende der Regierungsverhandlungen - nach der Einigung über die Sachthemen und die Ressortverteilung - getroffen werden sollen. Er strebe eine "faire Verteilung" der Aufgaben in der künftigen Regierung an.

In den vergangenen zehn Verhandlungsrunden sei "vieles bereits geklärt und außer Streit gestellt worden". Schüssel: "Wir haben am Anfang 80 verschiedene Streitthemen gehabt. Die sind wesentlich reduziert worden." Schüssels Prognose für das Finale: "Wenn man so weiter arbeitet wie bisher, dann scheint mir eine Einigung möglich zu sein. Aber das setzt den Willen und die Bereitschaft von beiden Seiten voraus."

Ringen um Finanzierung
Positiv bewerte der ÖVP-Obmann neuerlich die Einigung am vergangenen Freitag, bis 2010 ein Nulldefizit anzupeilen und erst in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode - also 2009/2010 - eine Steuerreform in Angriff zu nehmen. "Das setzt aber voraus", so Schüssel, "dass wir die Gesamtwünsche, die sich aus allen Untergruppen auf eine erkleckliche Summe belaufen, deutlich zurückfahren und deutlich redimensionieren. Das macht jetzt die Finanzgruppe in den ersten Jänner-Tagen, sodass wir dann am nächsten Wochenende ein ausgewogenes Maßnahmenpaket haben."

2006 soll nicht schlechter werden
ÖVP-Obmann Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat im Interview mit der APA auch einen Neujahrswunsch formuliert: "Für Österreich würde ich ganz offen wünschen, dass es nicht schlechter wird." 2006 sei "letztlich ein ausgezeichnetes Jahr" gewesen, "im Rückblick eines der besten Jahre der österreichischen Geschichte".

Schüssel weiter: "Österreich ist super aufgestellt für die kommenden Jahren. Wenn wir auch in der neuen Regierungszusammenarbeit Österreich zu einem super Wirtschaftsstandort machen, zu einem lebenswerten Sozial-Standort und dazu auch die Nachhaltigkeits-Dimension leben, dann ist mir um Österreich eigentlich überhaupt nicht bange."

Schüssel nicht entmutigt
Offensichtlich verdaut hat mittlerweile der ÖVP-Obmann die Wahlniederlage seiner Partei vor genau drei Monaten: "Ich würde mich von diesem Wahlergebnis nicht entmutigen lassen. Die ÖVP ist auf gleicher Augenhöhe wie die Sozialdemokraten. Beide haben verloren; wir stärker, und daher müssen wir uns das nächste Mal wesentlich besser aufstellen und müssen versuchen, kräftiger unsere Impulse auch als Partei sichtbar zu machen."

Entscheidend sei, so Schüssel, "Lehren zu ziehen und in neue Stärken zu verwandeln. Das wird die Aufgabe sein." Offen lässt Schüssel einmal mehr, ob er beim Parteitag im April wieder als ÖVP-Bundesparteiobmann antreten wird. "Wir werden uns Ende März, Anfang April in der Partei zusammensetzen und überlegen, was in der Situation das Beste ist."

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