Startschuss für SPÖ und ÖVP

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Startschuss für SPÖ und ÖVP

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Gut zwei Wochen nach der Wahl wurden gestern die Weichen gestellt für eine Neuauflage der Großen Koalition. Die SPÖ traf sich am Montag um 14 Uhr zu einem Präsidium. Mit klarer Mehrheit wurden Verhandlungen mit der ÖVP über die Bildung einer neuen Bundesregierung zugestimmt. Nur der Vorarlberger Landeschef Michael Ritsch stellte sich als Einziger gegen Gespräche mit der Volkspartei. Er wollte die Einbindung eines dritten Partners, möglichst der Grünen.

Das Verhandlungsteam der SPÖ wird 13-köpfig sein. Darin vertreten sind sämtliche Regierungsmitglieder außer Unterrichtsministerin Claudia Schmied (siehe Kasten unten). Kanzler Faymann will bei den Verhandlungen „Rücksicht nehmen“ auf die ÖVP. Das Wichtigste sei, „aufeinander zu- und nicht voneinander wegzugehen“, so Faymann.

ÖVP feilte bis zuletzt an ­ihrem Verhandlerteam
Eine Stunde früher als angekündigt zog sich am Montag der ÖVP-Vorstand bereits um 15 Uhr in der Parteizen­trale zu Beratungen zurück. Im Gegensatz zur SPÖ sprach sich der ÖVP-Vorstand einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ aus: „Wir gehen davon aus, dass wir diese Verhandlungen unmittelbar beginnen und starten. Ab morgen steht die Volkspartei dafür bereit“, sagte Parteichef Michael Spindelegger nach der Vorstands­sitzung.

Die ÖVP wird ebenfalls mit 13 Verhandlern in die Gespräche gehen. Neben dem VP-Chef werden drei Landesparteichefs, Bünde-Obleute sowie Regierungsmitglieder dem schwarzen Team angehören. Mit dabei ist Finanzministerin Fekter, nicht aber Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich.

Bei drei Themen ist die Meinung von SPÖ und ÖVP grundverschieden – und daran könnte auch die Koalition neu scheitern:
Bildung. Die größten Gegensätze gibt es beim Thema Gesamtschule, weil die ÖVP blockiert – aber nicht in allen Bundesländern. Hans Niessl (SPÖ) meinte deshalb am Montag in Richtung ÖVP: „Die ÖVP muss sich endlich einig werden.“
Steuern. Ebenfalls eine große Herausforderung: Die Arbeiterkammer bringt als Forderung Vermögenssteuern ein. Aber: „Neue Steuern spielt es sich mit der ÖVP nicht“, heißt es.
Wachstum. Während die ÖVP mehr Möglichkeiten für die Wirtschaft fordert, versteht das die SPÖ als Abbau von Schutzbestimmungen für die Arbeitnehmer. Besonders beim Thema 12-Stunden-Tag spitzt sich der Konflikt zu.

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Diashow Auftrag zur Regierungsbildung vergeben

Fischer empfängt Faymann

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