Tonbänder belegen Korruption im AKH

Neue Vorwürfe

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Tonbänder belegen Korruption im AKH

Neuer Wirbel rund um die Korruptionsvorwürfe gegen das Wiener AKH: Der "Falter" veröffentlichte heimlich mitgeschnittene Telefonate und Sitzungen der Chefetage des Stadtspitals. "Diese Protokolle", so ein Ermittler, "sind der Öffentlichkeit bisher unbekannt. Sie geben diesem Korruptionsskandal eine völlig neue Dimension." Laut "Falter" sollen im Zwischenbericht der Staatsanwaltschaft Mitarbeiter des AKH im Verdacht stehen, "als Beamte der Gemeinde Wien (...) ihre Befugnis wissentlich missbraucht zu haben".

Ermittlungen seit Sommer
Die beschuldigten vier Beamten wurden inzwischen vom AKH angezeigt. Seit Sommer ermittelt die Justiz gegen diese Mitarbeiter des Wiener Magistrats. Ein 50 Millionen Euro-Auftrag rund um die Reinigung des Spitals soll nicht an den Bestbieter vergeben worden sein, sondern an einen Freund eines AKH-Beamten.

Die Telefonprotokolle aus der AKH-Chefetage dokumentieren die brutalen Methoden hoher Magistratsbeamter. Konkret geht es um die mutmaßliche Drohung gegen den Reinigungsunternehmers Janus, der seit 2000 für die Hygiene im AKH verantwortlich war und nun das Haus verlassen muss. Obwohl die Janus-Gruppe um drei Millionen Euro pro Jahr billiger anbot als ein Konkurrenzunternehmen, habe sie den Kürzeren gezogen.

Drohungen
Janus wollte beim Vergabekontrollsenat Beschwerde einlegen und wurde von den Spitzenbeamten des AKH vorgeladen. Am Beginn eines vertraulichen, aber mitgeschnittenen Gesprächs soll ein Beschuldigter gedroht haben, dass der Unternehmer nie wieder einen Auftrag der Stadt Wien erhalten werde, wenn er seinen Einspruch nicht zurückziehe. Ein anderer Beamter riet Janus, er möge "keine Brösel machen", sondern sich arrangieren.

Die Beschuldigten weisen alle Vorwürfe von sich, es gilt die Unschuldsvermutung. "Ich stehe in keiner Weise hinter dem Verhalten der Beamten", sagte der ärtzliche Leiter des Spitals Reinhard Krepler. Die Beschuldigten seien inzwischen angezeigt und ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Der Firma, die den Reinigungsauftrag letztlich erhalten hat, könne dieser aber nicht entzogen werden, "da sich diese nicht unrechtmäßig verhalten hat", so der Direktor.

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