Schuldspruch

Illegales Zigarettenlager ausgehoben

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13 Millionen Zigaretten wurden an der Steuer vorbeigeschmuggelt.

Um Zigarettenschmuggel in großem Stil hat sich am Dienstag eine Schöffenverhandlung am Landesgericht Korneuburg gedreht. Einem 39-Jährigen wurde vorgeworfen, in Gerasdorf bei Wien rund ein Jahr lang - bis zum Auffliegen - ein Zwischenlager für in der Slowakei illegal hergestellte Zigaretten betrieben zu haben. Der Steuerhinterziehungsbetrag für über 13 Millionen Stück wurde mit 1,6 Mio. Euro beziffert.

Der österreichische Staatsbürger ukrainischer Herkunft zeigte sich voll geständig und erhielt ein mildes Urteil: Zehn Monate bedingte Haft, dazu aber 750.000 Euro Geld- und 840.000 Euro Wertersatzstrafe, bei Uneinbringlichkeit vier bzw. drei Monate Ersatzfreiheitsstrafe. Die Finanzvergehen der gewerbsmäßigen Abgabenhinterziehung und des vorsätzlichen Eingriffs in Monopolrechte seien mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe bedroht, führte Richterin Xenia Krapfenbauer aus. Mildernd waren die Unbescholtenheit und das geradezu "überschießende" Schuldbekenntnis, erschwerend der lange Tatzeitraum und die enorme Menge. Der Mann nahm das Urteil an, die Staatsanwältin gab keine Erklärung ab, somit ist es noch nicht rechtskräftig.

Reumütig
"Es tut mir sehr leid, ich werde so was nie wieder tun", beteuerte der in Wien wohnende Hilfsarbeiter. Er hatte, wie ein als Zeuge geladener Zollfahnder der Gruppe Linz Wels (OÖ) bestätigte, eine untergeordnete Rolle in einer Organisation gespielt, deren Mitglieder in Deutschland großteils verhaftet und zum Teil bereits verurteilt wurden. Für die Lagerung erhielt der Angeklagte nach seinen Angaben 20 Cent pro Stange. Er gab weiters unumwunden zu, 3.200 Stangen selbst verkauft zu haben.

Ausgangspunkt der Ermittlungen in Österreich waren Zigarettenaufgriffe im Raum Nürnberg gewesen. Als das Lager - nach Observationen und Telefonüberwachungen - im Frühjahr ausgehoben wurde, wurden mehr als 28.000 Stangen und 700 Kilo Tabak sichergestellt, die heute für verfallen erklärt wurden. Der verhängte Wertersatz bezieht sich auf die berechnete Gesamtsumme von knapp 66.300 Stangen der aus der illegalen Tabakfabrik in der Nähe von Bratislava ins Land gebrachten Zigaretten.

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