8. Juni wird zum Lostag für Arigonas Zukunft

Asyl

© Johannes Kernmayer

8. Juni wird zum Lostag für Arigonas Zukunft

Arigona büffelt derzeit für die letzten Schularbeiten an der Polytechnischen Schule. Der Abschluss naht, umso wichtiger wären gute Noten. Doch die 16-Jährige kann sich kaum konzentrieren. Mit dem Schulschluss am 4. Juli droht die Ausweisung in den Kosovo, wohin bereits vor mehr als einem halben Jahr ihr Vater und ihre vier Geschwister abgeschoben wurden.

Tirol-Wahl
Doch Lostag, ob es bei der Ablehnung von Innenminister Günther Platter bezüglich eines humanitären Aufenthalts bleibt, könnte bereits in zwei Wochen sein: Am 8. Juni findet in Tirol die Landtagswahl statt. Rückt danach ÖVP-Mann Platter von seiner harten Wahlkampflinie ab und lässt Gnade gegenüber den Zogajs walten? Oder gibt es gar einen neuen – den Zogajs freundlicher gestimmten –Innenminister, falls Platter nach Tirol zurückkehrt?

Zweite Chance für Arigona und ihre Familie: Gleich einen Tag später beginnt die Juni-Session des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), in der auch eine Verfassungsbeschwerde auf der Tagesordnung steht.

Gesetz kippen
In der Gesetzesprüfung des Aufenthalts- und Niederlassungsgesetz (NAG) geht es darum: Ist das Gesetz verfassungskonform und entsprechend den EU-Menschenrechtskonventionen? Lautet die Entscheidung auf Nein, wird das Gesetz zum humanitären Aufenthalt möglicherweise gekippt. Darin sieht der Initiator der Beschwerde, Chef der OÖ-Grünen Rudi Anschober, die letzte Chance für die Zogajs. Anschober: „Mit einem positiven Entscheid würde sich der Rechtsstaat endlich durchsetzen. Daran muss sich auch der Innenminister halten.“

Hoffnung
Die VfGH-Entscheidung könnte bereits am ersten Tag der Session, aber auch erst nach drei Wochen verkündet werden. Nur auf ein positives Urteil zu hoffen, ist den Unterstützern zu wenig. Gab es im Oktober, als Arigonas Familie abgeschoben wurde und das Mädchen tagelang verschwunden war, einen lauten Aufschrei mit Demos und Medienrummel, ist es jetzt jedoch ruhig geworden. Der Anwalt der Zogajs, Helmut Blum, gibt sich bedeckt: „Ich brauche Ruhe, um eine Lösung zu finden.“ Zwei Gutachten könnten ihm dafür gehörig Munition bieten.

Protest
Chris Müller, Organisator der ersten Demo, verrät nur so viel: „Wir geben nicht auf, haben zeitnah Aktionen vor.“ Die Unterstützer arbeiten im Hintergrund, während sie die Tirol-Wahl verstreichen lassen.

Selbstmordversuch
„Der Druck steigt ins Unermessliche“, sagt Pfarrer Josef Friedl, der sich beinahe täglich um die vormals lebensfrohe Arigona kümmert. „Sie hat sich sehr zurückgezogen.“ Hinzu kommt die Sorge um ihre Mutter Nurie. Die Frau erlitt zu Pfingsten erneut einen Zusammenbruch und soll sogar versucht haben, sich das Leben zu nehmen. Nur ruhiggestellt mit starken Medikamenten erträgt sie ihre Lebenssituation. Nach mehr als fünf Jahren in Frankenburg (Oberösterreich) würde mit der Abschiebung in den Kosovo der Traum von einem neuen Leben zer­platzen.

Jessica Hirte

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