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Arigona und ihre Mutter zu krank für Abschiebung

Gutachten

© Kernmayer

Arigona und ihre Mutter zu krank für Abschiebung

Heute ist Weltflüchtlingstag und just zu diesem Datum gibt es positive Neuigkeiten zu Österreichs berühmtestem Flüchtlingskind. Dieser Tage ergeht ein ärztliches Attest an Arigona Zogaj und ihre Mutter Nurie.

„Ich habe es am Mittwoch bereits an die Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck geschickt“, bestätigt der Linzer Arzt, der das Gutachten verfasst hat, Doktor Bernhard Lindenbauer.

Vor Abschiebung wird abgeraten
Der Inhalt ist noch streng geheim und auch der Arzt darf nichts sagen, weil er an seine Schweigepflicht gebunden ist. ÖSTERREICH konnte jedoch aus Insiderquellen bereits in Erfahrung bringen, was in diesem Attest, das vom Innenministerium in Auftrag gegeben worden ist, steht: Nurie Zogaj ist psychisch zu belastet, von einer Abschiebung ist daher abzuraten. Grund dafür ist neben dem Stress der letzten Monate auch ein Selbstmordversuch, den Nurie Zogaj begangen hat, nachdem sie ihr Mann verlassen hat. Das Gutachten stützt sich dabei auf die Aufzeichnungen des Krankenhauses Vöcklabruck, in das Nurie Zogaj nach ihrem Selbstmordversuch eingeliefert wurde. Auf jeden Fall heißt das im Klartext: Arigona und ihre Mutter dürfen, zumindest vorläufig, in Österreich bleiben – denn die erst 16-jährige Arigona soll nicht alleine zurück in den Kosovo geschickt werden.

Hintergrund: Laut Europäischer Menschenrechtskonvention, die Teil der österreichischen Verfassung ist, dürfen Asylwerber nicht abgeschoben werden, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen dazu nicht in der Lage sind. Ein Abschiebe-Aufschub muss beschieden werden.

Platter: "Wir schieben prinzipiell keine Kranken ab“
Zuständig für diesen Bescheid ist die Bezirkshauptmannschaft, doch in einem derart brisanten Fall wird der Bezirkshauptmann sicher Innenminister Günther Platter zurate ziehen. Der muss das Gutachten zwar noch anerkennen. Doch Platter hat sich in einem ÖSTERREICH-Interview vergangene Woche bereits festgelegt: „Wir sind ein Rechtsstaat. Wir schieben prinzipiell keine Kranken ab.“

Abschiebung vorerst nur verschoben
In ein paar Monaten wird es wohl ein weiteres Gutachten geben. In spätestens einem halben Jahr wird dann erneut entschieden, ob man die Zogajs in den Kosovo ausweisen kann. Die Abschiebung von Arigona und ihrer Mutter ist also vorerst nur verschoben.

Trotzdem geht jetzt erst einmal ein neun Monate dauernder Leidensweg für die Zogajs zu Ende (vor exakt neun Monaten ist Arigona vor ihrer drohenden Abschiebung untergetaucht). Denn nun steigen auch die Chancen, dass man im Innenministerium ein Einsehen mit ihnen hat und ihnen doch das humanitäre Bleiberecht gewährt.

Vor allem auch, weil Günther Platter kurz davorsteht, als Landeshauptmann nach Tirol abzuwandern. Der Ball liegt dann bei Platters Nachfolger – womöglich dem derzeitigen Lebensminister Josef Pröll.

Und auch für die kleinen Geschwister von Arigona, Albin (9) und Albona (8), die derzeit im Kosovo leben, scheint es ein Happy End zu geben. Auch sie werden wohl bald wieder nach Österreich zu ihrer Familie zurückkehren dürfen – dank eines Schülervisums.

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