Der Antrag auf Schülervisa für die Geschwister von Arigona Zogaj wurde zurückgewiesen, der Anwalt der Familie will Berufung einlegen.
Die Schülervisa für Albin und Albona Zogaj sind von der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck (BH) zurückgewiesen worden. Der Anwalt der Zogajs, Helmut Blum, werde am Montag Berufung einlegen, kündigte er an. Es sei auch noch ein Gespräch mit dem Land Oberösterreich geplant.
Flüchtlingsbetreuer spricht von Schikane
Die
Bezirkshauptmannschaft habe laut Volkshilfe für ihre Entscheidung zwei
Begründungen angeführt: Zum einen sei sie der Rechtsauffassung, dass eine
Obsorge-Abtretung vom Kosovo nach Österreich prinzipiell nicht möglich sei.
Außenministerin Ursula Plassnik (V) habe aber immer betont, dass Österreich
in Sachen Schülervisa aus dem Kosovo sehr großzügig sein werde, kritisiert
der Flüchtlingsbetreuer der Familie. Außerdem sei im Fremdenrecht die
Notwendigkeit der Obsorge gar nicht verankert. "Aus meiner Sicht ist das
eine reine Schikane."
Auch die zweite Begründung der BH ist für den Flüchtlingsbetreuer "sehr sonderbar": Demnach sei laut Behörde nur eine einzige Haftungserklärung pro Kind zulässig, man habe aber drei statt zwei geliefert - eine vom Onkel der Kinder, eine von Pfarrer Josef Friedl und eine von einer weiteren Privatperson. Wieso das ein Problem sei, könnten auch Juristen nicht verstehen. "Außerdem sind wir von der BH aufgefordert worden, dass die dritte Person eine Haftungserklärung abgeben muss", wundert sich Schörkhuber.
Schock für Arigona und ihre Mutter
Für Arigona und ihre
Mutter sei die Entscheidung ein Schock gewesen, schilderte er. Die Mutter -
ohnehin "immer nahe am Zusammenbruch" - sei "fix und fertig".
Albin und Albona und ihre beiden größeren Brüder leben seit gut einem Jahr
im Kosovo bei Verwandten; deren Schwester Arigona und die Mutter Nurie
befinden sich in Oberösterreich.