Landesweit werden Gratis-Plätze für rund 3.500 Kinder angeboten. Nur in größeren Gemeinden könnte es kurzfristig Engpässe geben. Während Salzburger Gemeinden drohen, die Gratisbetreuung zu kippen, ist in OÖ alles auf Schiene .
Der Gratiskindergarten kommt, daran ist nicht mehr zu rütteln. Für den 1. September hat der Bund den Start verordnet. Die genaue Umsetzung ist Ländersache - und sie könnte nicht unterschiedlicher ausfallen. So gehen in Salzburg die Gemeinden auf die Barrikaden, drohen, den Starttermin zu kippen. In OÖ dagegen ist laut Gemeindebundchef Franz Steininger alles auf Schiene. „Wir sind mehr als zuversichtlich, die Umstellung fristgerecht zu schaffen.“
Kritik aus Salzburg
Nicht so sein Salzburger Kollege: „Wie wir
für Mehrbedarf an 1.000 Kindern Kapazitäten bis Anfang September
bereitstellen sollen, kann uns niemand erklären“, so der Salzburger
Bürgermeister und Städtebundchef Heinz Schaden. Grund: Es gibt noch kein
Landesgesetz, dass Finanzierung und Rahmenbedingungen regelt. „Alles ist
unklar und offen“. Bisher ist nur die Grundförderung von fünf Millionen Euro
fix – „und die reicht natürlich niemals aus.“
Eigenes Finanzierungsmodell
Deshalb schuf Oberösterreich im März
wie andere Bundesländer ein eigenes Finanzierungsmodell für die
Gratisbetreuung. Demnach trägt das Land die Kosten für alle neu
eingerichteten Gruppen ab 2009. Diesen Beschluss drückte die ÖVP mit den
Stimmen der Blauen durch – gegen die Kritik der SPÖ: „Für
Kindergartengruppen, die es schon länger gibt und in die jetzt mehr neue
Kinder kommen, gibt es somit nicht mehr Geld“, so Andreas Ortner von der
SPÖ. Seine Partei hatte eine Pro-Kopf-Pauschale gefordert. Immerhin soll das
Finanzierungsmodell 2010 evaluiert werden.
3.500 Gratis-Plätze
Beschlossen wurden auch die Details der
Gratisbetreuung: Es wird kein Gratismittagessen geben, dafür müssen die
Gemeinden ab 1. September für Nachwuchs ab dem 30. Lebensmonat einen
Gratisplatz anbieten können – landesweit für rund 3.500 Kinder.
Nur kurzfristige Engpässe
Und das scheint machbar. Zwar sind
vielerorts zusätzliche Gruppen, Zu- und Neubauten notwendig. „Und es ist
natürlich schwierig, so schnell zusätzlich Personal zu finden“, so
Steininger. Das könnte vereinzelt in größeren Gemeinden zu kurzfristigen
Engpässen führen. „Aber grundsätzlich sind wir im Zeitplan“, so Franz
Steininger. Hilfreich ist hier auch die Finanzierungs- und Rechtssicherheit
dank Landesgesetz. „Wir wissen: alle zusätzlichen Kosten übernimmt das
Land.“ So weit ist man in Salzburg noch lange nicht.
