Gefängnis sucht neue Heimat

Salzburg

Gefängnis sucht neue Heimat

Am kommenden Sonntag, den 6. September, wird das Justizgebäude, in dem neben dem Landesgericht auch das Gefängnis untergebracht ist, hundert Jahre alt.

Doch an eine Feier zum runden Jubiläum ist nicht zu denken - ganz im Gegenteil. Das Haus ist einem desolaten Zustand und platzt aus allen Nähten. Landesgerichtspräsident Hans Rathgeb: „Wir brauchen 3.000 Quadratmeter zusätzlich. Außer einer Fensterrenovierung und einem Einbau von vier Halbstöcken in den 1970er Jahren, die bereits komplett desolat sind, wurde nichts gemacht.“ Die elektrischen Leitungen und die Heizung stammen laut Rathgeb noch aus dem Jahr 1909. Die Bezeichnung „desolat“ sei für das Gebäude nur noch ein Hilfsausdruck. „Auch vom Sicherheitsaspekt her ist das Haus schwer gefährdet“, so der Gerichts-Chef.

Standortsuche
Seit Monaten sucht die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) schon eine geeignete Liegenschaft für ein neues Gefängnis. Ursprünglich standen vier Standorte zur Auswahl. „Mittlerweile sind weitere dazugekommen und einige weggefallen. Die Verhandlungen zwischen der BIG und den Liegenschaftseigentümern laufen noch“, sagt Katharina Swoboda, Sprecherin von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner.

Um alle Beteiligten zufriedenzustellen, wurde für 8. September eine Sitzung im Ministerium anberaumt, zu der auch Vertreter des Salzburger Justizgebäudes geladen sind.

Zwei Jahre bis Spatenstich
Ein Thema wird dabei der Zeitplan für die Renovierung des grauen Hauses samt vorübergehender Übersiedelung in Container sein. Ob dies 2010 geschehen soll, stehe derzeit noch nicht fest, so Swoboda. Die Standortsuche für die Justizanstalt bezeichnete sie als „komplex“, weil es sich um einen großen Wirtschaftsbetrieb handle, für den eine entsprechende Infrastruktur nötig sei. Außerdem stehen für ein Budget noch Verhandlungen mit dem Finanzministerium aus.

Der düstere Ausblick: Bis zum Spatenstich dürften noch zwei Jahre vergehen, wie es aus hohen Salzburger Justizkreisen zu vernehmen ist.

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