Koalitionsverhandlungen stocken weiter

Salzburg

Koalitionsverhandlungen stocken weiter

Seit einem Monat wird nun schon über eine neue Landesregierung verhandelt, doch ein Ergebnis scheint noch in weiter Ferne. SPÖ und ÖVP konnten in „gewissen Punkten“ keine Einigung erzielen. Die Verhandlungen sind auf den 14. und 16. April vertagt, die Zeit drängt jedoch: Bis 22. April muss nämlich eine Regierung stehen.

Streit um Finanzressort
Offiziell ruhen nun in der Karwoche die Verhandlungen, die Parteichefs befinden sich auf Kurzurlaub. Wie ÖSTERREICH erfuhr soll es aber in dieser Woche zu direkten Gesprächen zwischen ÖVP-Chef Wilfried Haslauer und dem für Finanzen und Kultur zuständigen SPÖ-Landesvize David Brenner gekommen sein. Haslauer greift wie berichtet nach dem Finanzressort. Dazu will er Teile des Sozialressorts von SPÖ-Landesrätin Erika Scharer auf die VP-Landesrätin Doraja Eberle übertragen. Dies stößt auf Widerstand bei den Sozialdemokraten.

Schwarz-Blau?
Brenner äußerte sich unlängst in einem Interview, seine Ressorts unbedingt behalten zu wollen. Die ÖVP bekräftigte, bis nach Ostern eine Regierung zu präsentieren – mit wem, ließ sie jedoch offen. Hohe VP-Funktionäre und der rote AK-Präsident Siegfried Pichler hatten ÖSTERREICH bestätigt, dass die Volkspartei geheime Gespräche mit der FPÖ führe. Dies sei nämlich die einzige Möglichkeit Burgstaller vom Thron zu stoßen.

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