Polit-Krach um Neutor-Sanierung

Salzburg

 

Polit-Krach um Neutor-Sanierung

Der Haussegen hängt im Schloss Mirabell, dem Sitz der Stadtregierung, wieder einmal gewaltig schief. Grund: Die SPÖ-Gemeinderatsriege schießt derzeit scharf gegen Baustadträtin Claudia Schmidt. SPÖ-Gemeinderätin Bettina Flöckner spricht im Zusammenhang mit der 800.000 Euro teuren anstehenden Sanierung des Neutors von einer „ungezügelten Ausgabenpolitik Marke ÖVP“. Schmidt habe mit der Ausschreibung der Sanierung die Vergabe-Richtlinien der Stadt gebrochen, weil die Ausgabe nicht budgetiert ist.

Protest von Homola
SPÖ-Klubchefin Christine Homola hat als Zeichen des Protests und des Misstrauens sogar offiziell und schriftlich Einsicht in den Akt Neutor verlangt - ultimativ bis morgen und rechtzeitig zu den Sondersitzungen des Bauausschusses und Stadtsenats am Donnerstag, bei denen die Sanierung beschlossen werden soll.

Schmidt kontert
Schmidt gibt sich gegenüber ÖSTERREICH zur Kritik betont gelassen, schießt aber auch scharf zurück: „Das ist ein typisches Anschütten und zeigt, dass die SPÖ keine Zusammenarbeit wünscht. Sie hat offenbar ein Problem mit einer starken Frau in der Stadtregierung und im Bauressort.“

Retourkutsche
Hintergrund: Das Bauressort war 17 Jahre lang in der Hand der SPÖ. Bei der Gemeinderatswahl am 1. März verlor die Bürgermeisterpartei aber einen Sitz in der Stadtregierung an die ÖVP und damit die Zuständigkeit für das Bauwesen. Die heftige Kritik kann auch als Retourkutsche gewertet werden, hatte doch Schmidt, als diese noch ÖVP-Klubchefin war, ihrem Vorgänger Martin Panosch (SPÖ) wiederholt Unfähigkeit vorgeworfen.

Große Dringlichkeit
Wie auch immer: Das Neutor muss dringend saniert werden. Das hat auch ein Geologe bestätigt. Trotz des Theaterdonners ist davon auszugehen, dass der Beschluss am Donnerstag erfolgen wird. Der Streit zwischen SPÖ und Schmidt geht jedenfalls weiter: So gibt es einen Prüfauftrag der Roten wegen eines verschobenen Straßenbauprojekts.

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