Tiroler Landesregierung wackelt

Gurgiser-Erdbeben

© Michele Pauty/TZ ÖSTERREICH

Tiroler Landesregierung wackelt

Nach dem Ausschluss von Fritz Gurgiser aus der Liste Fritz gehen die Wogen hoch. Gurgiser will als freier Abgeordneter im Landtag bleiben. Es gibt aber auch Anzeichen, Gurgiser könnte sich der ÖVP anschließen. ÖVP-Geschäftsführer Hannes Rauch meint dazu, man würde mit allen konstruktiven Kräften zusammenarbeiten. Das gelte auch für Fritz Gurgiser.

Koalition könnte wackeln
Gar nicht begeistert über das Liebäugeln zwischen dem Transit-Rebellen und der Volkspartei ist SPÖ-Chef und Vize-Landeshauptmann Hannes Gschwentner. Sollte Gurgiser Zuflucht in den Reihen der Schwarzen finden, droht Gschwentner der ÖVP sogar mit der Auflösung der Koalition, was Neuwahlen zur Folge hätte.

"Gurgiser ist nicht zu trauen"
„Gurgiser hat immerhin bereits mit einer Anzeige bei der Staatsanwaltschaft gedroht, sollte sich die Landesregierung weiterhin für den Bau des Brennerbasistunnels einsetzen“, so Gschwentner. „Jemandem, der das wichtigste verkehrspolitische Projekt unseres Landes konterkariert, das von der Regierung ausdrückliche Priorität genießt, ist nicht zu trauen.“ Auch mit seiner Forderung nach einer Null-Lohnrunde sei der Transitforum-Chef für die Roten „als Partner nicht tragbar“, so der Vize-Landeshauptmann. Es stelle sich die Frage, „ob eine weitere Zusammenarbeit mit der ÖVP inklusive Gurgiser“ Sinn machen würde.

Gurgiser schweigt
Der Betroffene will dazu nichts sagen und gibt sich ungewohnt schweigsam. Ruft man ihn derzeit am Handy an, hebt niemand ab. Gegenüber dem ORF kündigte Gurgiser aber eine „ausführliche Stellungnahme“ zu seinem Abgang bei der Liste Fritz und seiner politischen Zukunft an.

Liste verliert 100.000 Euro
Die Liste Fritz kommt der Abschuss des Abgeordneten recht teuer zu stehen. Der Landtagsklub verliert dadurch in der laufenden Periode 100.000 Euro personenbezogene Klubförderung für Fritz Gurgiser, die Landtagsfraktion schrumpft auf sechs Abgeordnete.

Für Gurgiser wird sich nicht viel ändern. Landtagsdirektor Thomas Hofbauer erklärte, der Transitforum-Chef könne auch ohne Fraktion weiterhin schriftliche und mündliche Anfragen stellen. Auch Anträge des Einzelkämpfer sind möglich, er braucht dafür aber die Unterstützung von drei weiteren Abgeordneten. Gurgiser sitzt im Finanz-, Verkehrs-, Wirtschafts- und Landwirtschaftsausschuss - und soll dort auch weiterhin tätig sein.

Neuer Sitzplatz
Unklar ist noch, wo Fritz Gurgiser demnächst im Landtagssitzungsaal Platz nimmt. Möglich wäre ein Platz hinter der ÖVP.

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