12 Bewerber für Verfassungsgerichtshof

Hearing im Bundesrat

12 Bewerber für Verfassungsgerichtshof

 Im Bundesrat stellen sich heute zwölf Juristen einem Hearing um den frei gewordenen Posten im Verfassungsgerichtshof. Unter den Kandidaten befindet sich laut Parlamentskorrespondenz nur eine Frau. Als Favorit gilt Anwalt und Flughafen-Chef Christoph Herbst. Die Entscheidung trifft die Länderkammer in einer Plenarsitzung am 30. Juni.

   Der Bundesrat hat - wie der Nationalrat - ein Vorschlagsrecht für drei Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs. Sechs weitere Mitglieder sowie Präsident und Vizepräsident werden von der Bundesregierung nominiert. Das nunmehr vom Bundesrat zu wählende VfGH-Mitglied folgt Willibald Liehr, der mit Ende März aus gesundheitlichen Gründen als Verfassungsrichter zurückgetreten war und vor kurzem verstorben ist.

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