821 Gemeinden stehen vor der Pleite

Bundesweite Misere

© OTS/Gabriele Griessenboeck

821 Gemeinden stehen vor der Pleite

"Nach jüngsten Berechnungen werden im Jahr 2010 zumindest 821 Gemeinden nicht mehr ausgeglichen bilanzieren können“, sagt Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer.

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Sonst zahlungsunfähig
Nachdem seit 2009 immer mehr Gemeinden in die Schuldenfalle rutschen, liegt nun die schockierende Gesamtbilanz vor. Allein das Land Oberösterreich muss 2010 voraussichtlich 307 Gemeinden finanziell unter die Arme greifen, die ansonsten zahlungsunfähig wären.

Höhere Sozialversicherung
Zwar haben viele Schuldengemeinden auch entsprechendes Vermögen. Doch die einbrechenden Steuereinnahmen machen den Schuldendienst zunehmend schwerer. Statt zu sparen, wird jetzt der Ruf nach mehr Geld laut. Mödlhammer fordert eine Erhöhung der Sozialversicherung um 1,5 %.

Damit solle der steigende Pflegebedarf finanziert werden. Städtebundpräsident Michael Häupl will 1,5 Milliarden Euro vom Bund für ein „Städtepaket analog zum Bankenpaket“. Sonst müssten Schwimmbäder, Bibliotheken und Theater schließen.

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