Will Antrag einbringen

ATIB-Skandal: ÖVP fordert Förderstop

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Stadt Wien im letzten Jahrzehnt immer wieder brav aus Steuergeldern Subventionen an den Verein.

Nach dem Bekanntwerden der hohen Förderung des ATIB-Vereins, der Kindersoldaten, Kinder, die als Leichen posieren spielen ließ, reagiert jetzt die Wiener ÖVP. „Wir bringen im kommenden Gemeinderat einen Beschlussantrag für einen sofortigen Förderstopp sowie die Forderung nach Prüfung aller von der Stadt Wien geförderten ATIB-Vereine sowie ihrer Vorfeldorganisationen ein“, so Bildungssprecherin Sabine Schwarz.

Wie sich herausstellte, hatte die Stadt Wien im letzten Jahrzehnt immer wieder brav aus Steuergeldern Subventionen an den Verein überwiesen: ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch fand 2009 eine Überweisung von 48.365 Euro, 2010 eine weitere von 41.640 Euro. FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp konnte zwischen 2013 und 2106 weitere 20.500 Euro Kulturförderung rekonstruieren: „Aber das ist nur die Spitze des Eisbergs. Privatpersonen und vorge­lagerte Vereine dürften sogar insgesamt Millionenförderungen erhalten ­haben. So umwirbt Rot-Grün muslimische Wähler. Unglaublich.“

"Die Stadtregierung hat jahrelang die Augen vor diesen Problemen verschlossen. Wir sagen: Null Toleranz gegenüber Islamismus und Intoleranz gegenüber unseren rechtsstaatlichen Werten", heißt es aus der Stadt-ÖVP.

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