U-Ausschuss

Amon widerspricht Bartenstein

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VP-Fraktionsführer lehnt Minister-Ladungen weiter ab.

Im Gegensatz zu seinem Parteifreund Martin Bartenstein (V) lehnt VP-Fraktionsführer Werner Amon weiter die Ladung von aktuellen bzw. ehemaligen Ministern in den parlamentarischen U-Ausschuss ab. Er bestritt auch Angaben Bartensteins, wonach es aktuell Gespräche zu dem Thema zwischen den Fraktionschefs gebe: "Es ist mir nicht bekannt, dass es derzeit solche Gespräche gibt."

Amon verwies darauf, dass man nie kategorisch ausgeschlossen habe, Regierungsmitglieder zu laden. Die bisherigen Untersuchungen hätten aus Sicht der Regierungsparteien aber keine Ministerverantwortung erkennen lassen. Daher sehe er derzeit keinen Anlass, Minister als Auskunftspersonen in den Ausschuss zu bestellen.

Bartenstein hatte davor kundgetan überzeugt zu sein, dass bis zum Abschluss der Ausschussarbeit auch Minister befragt würden. Amon dazu: "Das sehe ich derzeit nicht in der Deutlichkeit." Aber er könne natürlich nicht sagen, was bei den weiteren Untersuchungen herauskäme. Wieso Bartenstein die ganze Sache anders sieht als er selbst, darüber kann der VP-Fraktionschef nur spekulieren: "Vielleicht hat er als Vorsitzender einen überparteilicheren Eindruck. Ich weiß es nicht."

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