Wien

Anfang Dezember steht die Koalition

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Bis Anfang Dezember soll die Koalition stehen. Faymann und Spindelegger ziehen Bilanz

Der Arbeitsauftrag ist klar: Bis zum 22. November – also bis zum Freitag – sollen die acht Untergruppen Verhandlungsergebnisse vorlegen. Das werden einige Gruppen zwar schaffen, zentrale Bereiche wie Pensionen, Bildung oder die Finanzgruppe mit Andreas Schieder und Josef Pühringer sind aber noch nicht soweit.

Gipfel am Wochenende
In jeden Fall wollen sich die Chefverhandler Werner Faymann und Michael Spindelegger am Wochenende die Ergebnisse ansehen. Dass die berühmten „Chefsachen“ wie Pensionen, Steuererhöhungen oder Gesamtschule da schon auf den Tisch kommen, ist unwahrscheinlich.

Noch eine Verhandlungsrunde
Wie Verhandler ÖSTERREICH versicherten, machen die Arbeitsgruppen auch kommende Woche weiter. Erst dann schalten sich Faymann und Spindelegger auch in die Details ein: So soll es bei der Bildung im Vor- und Volksschulbereich Einigkeit geben – in Sachen Gesamtschule spießt es sich.

Angelobung Anfang Dezember
Zwar betonen beide Parteien unisono, dass die Koalition bis zum 15. Dezember stehen soll. Tatsächlich wollen die beiden Chefs schon eine Woche früher fertig sein. Da muss dann aber auch der heikelste Teil geklärt sein: Die Aufteilung der Ministerien und die personelle Besetzung.

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