Mitte September wurden nach islamistischen Droh-Videos zwei Verdächtige in Wien festgenommen - jetzt ist die Anklage fertig.
Hauptverdächtig ist ein 22-jähriger Wiener ägyptischer Herkunft, der zur "Globalen Islamischen Medienfront" (Gimf) gehören soll Der Islamist soll im März und im April 2007 mit Drohvideos auf einer Webseite auf sich aufmerksam gemacht haben. Seine 20-jährige Ehefrau wird wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt.
Drohungen gegen Österreich und Deutschland
In einer "Nachricht
an die Regierungen von Deutschland und Österreich" hatte der
islamistische Websender "Stimme des Kalifat Kanal" unter
Terrordrohungen einen Truppenabzug aus Afghanistan gefordert. In dem
Videoclip, der etwa je zur Hälfte Deutschland und Österreich gewidmet ist,
verliest ein maskierter Sprecher einen arabischen Text. Im Österreich-Teil
werden Bilder von Bundesheersoldaten, Skifahrern, Touristenhotels, die
österreichische Fahne sowie ein Bild der derzeitigen Regierungsmannschaft
eingeblendet. Der Text wird mit zum Teil fehlerhaften deutschen Untertiteln
übersetzt.
Umfangreiche Anklage
Die Anklagepunkte umfassen laut
Ö1-Morgenjournal Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung,
Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation, versuchte Nötigung der
österreichischen und der deutschen Bundesregierung, sagt Gerhard Jarosch,
der Sprecher der Staatsanwaltschaft Wien. Der Strafrahmen für diese
Anklagepunkte liegt bei bis zu zehn Jahren Haft. Weil der Mann zudem auch
Videos von Anschlägen verbreitet hat, wird er auch wegen Aufforderung zu mit
Strafe bedrohten Handlungen angeklagt. Einen Prozesstermin gibt es noch
nicht.
