Asyl: Klug will Kaserne öffnen

Niederösterreich

Asyl: Klug will Kaserne öffnen

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) bietet die Magdeburg-Kaserne in Klosterneuburg als Quartier für Asylwerber an. Die zum Verkauf stehende Kaserne bietet Platz für bis zu 100 Asylwerbern und könnte nach kleinen Adaptierungsarbeiten rasch als Unterkunft für sechs Monate dienen. Noch heute findet vor Ort eine Begehung zwischen Vertretern von Innen- und Verteidigungsressort statt.

Wirbel um Traiskirchen
Klug argumentierte am Donnerstag, dass dies auch zu einer Entspannung der Situation im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen beitragen könnte. Der Bürgermeister von Klosterneuburg hatte die Magedburg-Kaserne bereits Ende September angeboten. Kurz davor hatte Klug die ebenfalls leer stehende Martinek-Kaserne im nur wenige Kilometer von Traiskirschen entfernten Baden vorgeschlagen. Das war allerdings sowohl vom Land Niederösterreich als auch von Baden entschieden abgelehnt worden.

In der Asyldebatte rief Klug am Donnerstag zur Sachlichkeit auf. "Das dramatische Schicksal von Kriegsflüchtlingen darf nicht für Wahlkampfgeplänkel missbraucht werden. Bund, Länder und Gemeinden arbeiten an einem solidarisch, gemeinschaftlichen System nach klaren und verbindlich einzuhaltenden Prinzipien. Jetzt gilt es, kühlen Kopf zu bewahren und zeitnah den Diskussionsprozess über die Neuregelung des Asylsystems abzuschließen. Wir wollen eine gute Lösung für das Miteinander von Flüchtlingen und Bevölkerung finden", erklärte der Verteidigungsminister.

Die Grüne Menschenrechtssprecherin Alev Korun kritisierte unterdessen die für heute abend in Traiskirchen angekündigte Demonstration der FPÖ als "beschämend und zudem für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und Frieden gefährlich". Sie forderte "alle demokratischen Kräfte im Land" auf, "dieser unwürdigen Hetze entschieden entgegenzutreten und den Missbrauch der Demonstrationsfreiheit zu rassistischen und hetzerischen Zwecken durch die FPÖ zu verurteilen".

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