Schelling stößt mit seinen Mehrwertsteuerplänen auf immer härteren Widerstand.
Soll die Steuerreform teilweise durch eine höhere Mehrwertsteuer finanziert werden? ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling hat diese Pläne bereits bestätigt, konkret geht es um den zehnprozentigen Mehrwertsteuersatz etwa in der Gastronomie (Hotelzimmer). Zudem könnten auch Theater- und Opernkarten sowie Bücher betroffen sein.
Am Montag rückte ein Minister gegen die Pläne aus: Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) kann dem wenig abgewinnen. Bei Gütern des täglichen Gebrauchs – 10 % gelten ja auch auf Mieten und Energie (Strom, Gas, Heizöl) – ist Hundstorfer keinesfalls strikt dagegen. Einzige Ausnahme: Antiquitäten. Aber das bringe nichts.
Landeshauptmann: Habe das mit Skepsis beobachtet
Doch auch in der ÖVP formiert sich Widerstand: Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner – Schellings Landsmann und Parteifreund – grantelte via VN: „Ich habe das mit Skepsis beobachtet und kann verstehen, dass die Tourismusbranche dies als einen Angriff sieht.“ Es sei „nicht zielführend, wenn man jetzt schon über Einzelmaßnahmen diskutiert“.
In der Fremdenverkehrswirtschaft ist ohnehin Feuer am Dach. Auch Wirtschaftskammer-Chef Christoph Leitl scheint nicht erfreut zu sein. Er wollte zwar am Montag nichts dazu sagen – das kann sich aber rasch ändern: „Rufen Sie mich nach der Präsentation des Konzepts am Mittwoch an“, sagte Leitl gegenüber ÖSTERREICH.
(gü)
