Aufstand gegen den Kanzler

Pflegedemo

© Kernmayer

Aufstand gegen den Kanzler

In der SPÖ brodelt es nach der Wahlniederlage in Niederösterreich weiter. Der Verlust von knapp acht Prozentpunkten sitzt den Genossen tief in den Knochen. Das Unbehagen und die Kritik an Parteichef und Kanzler Alfred Gusenbauer haben am Dienstag auch den Parlamentsklub erreicht.

Protest im Klub
Klubchef Josef Cap versuchte das Thema Niederösterreich peinlich zu vermeiden und betete die Nationalrats-Tagesordnung herunter – hatte aber nicht mit dem Widerstand der Abgeordneten gerechnet: Einige ältere SPÖ-Mandatare forderten vehement eine Debatte über die Gründe der Wahlniederlage ein. Ein roter Abgeordneter: „Das ist ja schrecklich, wie wenn ein Angehöriger gestorben wäre. Die Trauer ist groß und man redet nicht darüber.“ Cap kam die Zeit zugute. Weil die Abgeordneten zur Nationalratssitzung mussten, konnte er den Protest abwürgen. „Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben“, sagt ein anderer SPÖ-Abgeordneter drohend.

Kanzler fehlte
Was einige Klubmitglieder jedenfalls stark irritierte: Der Parteichef und Kanzler selbst fehlte bei der Klubsitzung. Er ­habe Schnupfen, hieß es zunächst, allerdings saß Gusenbauer dann am frühen Nachmittag im Kanzleramt sehr wohl bei der Ministerrats-Vorbesprechung.

ÖGB mobilisiert
Fast zeitgleich geriet eine Gewerkschaftsdemo mit fast 1.000 Pflegern gegen die neue Pflegelösung stellenweise zur Anti-Gusi-Demo. Dabei sollte vor allem ÖVP-Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky das Ziel des Protests sein. Doch besonders die rote Gewerkschaftsjugend hatte viel Fantasie aufgeboten, um Gusi auf die Schaufel zu nehmen: „Bei Freiflug und Spargel­essen habt ihr eure Pflicht vergessen“, stand auf den Plakaten. Auch der Wahlslogan „Mehr Fairness“ kam unter die Räder: „Neue Fairness braucht das Land? Dann gebt sie uns doch in die Hand.“

Länderprotest
Auch in den Ländern gärt es: Ober­österreichs Sozial-Landesrat Josef Ackerl sagt im ÖSTERREICH-Interview: „Gusenbauer muss sich sehr bemü­hen. Seine Situation ist sicher nicht erfreulich und hat sich durch den Sager vom ,Gesudere' auch nicht verbessert.“ Er müsse jetzt endlich „Volkskanzler“ werden.

Kurs halten
Die Gemüter beruhigen will Tirols SPÖ-Chef Hannes Gschwentner: „Seit Gusenbauer die Ansage mit der Steuerreform 2009 gemacht hat, hat er an der Basis Rückenwind.“ Doch auch Gschwentner meint: „Den Kurs halten muss er schon.“

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