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Ausschuss startet am 19. Oktober

Korruption

Ausschuss startet am 19. Oktober

Heute nehmen die fünf Parlamentsparteien einen neuen Anlauf in Sachen U-Ausschuss – aber eines ist schon fix. Die Untersuchung der Korruption unter Schwarz-Blau mit Dauergast Karl-Heinz Grasser startet rasant: Am 19. Oktober (Mittwoch nächster Woche) soll der Ausschuss offiziell vom Parlament eingesetzt werden, spätestens für den Freitag, 21. Oktober, ist die erste Sitzung geplant. Warum, ist leicht erklärt: Die Akten aus den Ministerien müssen bestellt werden, damit der Ausschuss rasch arbeiten kann.

In der Vorsitzfrage stehen sich indes SPÖ und Grüne auf der einen sowie ÖVP und FPÖ auf der anderen Seite unversöhnlich gegenüber: Während SPÖ-Fraktionsführer Hannes Jarolim und die Grünen Gabriela Moser wollen, hat ÖVP-Mann Werner Amon „ernste Bedenken“ gegen die Grüne, wie er gegenüber ÖSTERREICH betonte. Bei den Grünen ist man deshalb sauer, sei es doch der schwarze Klubchef Karlheinz Kopf gewesen, der Moser vorgeschlagen hatte, um den Aufdecker Peter Pilz als Ausschusschef zu verhindern.

Klar ist: SPÖ und ÖVP werden sich auf einen Namen einigen müssen – und da hat Moser bessere Karten als der FPÖler Peter Fichtenbauer, dessen Partei von mehreren Skandalen betroffen ist.

BZÖ-Mann Stefan Petzner macht jetzt einen neuen Vorschlag: „Wir sind bereit, einen verdienten SPÖ-Abgeordneten zu unterstützen.“ Denn die meisten Skandale des Ausschusses „betreffen die ÖVP, das ist ja klar“.

Autor: (gü)
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