BP-Wahlkarte öffnet sich erst nach Stimmabgabe

Neues Problem

BP-Wahlkarte öffnet sich erst nach Stimmabgabe

Beim Problem mit den Wahlkarten für die Bundespräsidenten-Stichwahl gibt es weiter keine Entwarnung - im Gegenteil. Der Klebefehler kann zeitverzögert auftreten, womit eine vermeintlich korrekt abgegebene Stimme ungültig wird. Ein "neues Phänomen, mit dem wir seit gestern Abend konfrontiert werden", bestätigte das Innenministerium am Donnerstag der APA.

Eine betroffene Wählerin schilderte der APA das Problem. Ihre Wahlkarte wurde am Dienstag zugestellt. Gewarnt durch die Medienberichte über die bekannten Mängel überprüfte sie sorgfältig den Zustand der Kanten: "Sie war okay," der Kleber hielt. Die Ottakringerin füllte den Wahlzettel aus, verschloss das Kuvert und unterschrieb es.

Am Mittwoch aber, als sie die Wahlkarte vor dem Gang zum Postkasten aus der Tasche nahm, war sie "auf einer Seite offen", schilderte die Frau. Und heute, Donnerstag in der Früh, hatte sich auch die zweite Seite gelöst. Die Stimme der Wählerin ist somit verwirkt, denn laut Gesetz darf man seine Stimme nur einmal abgeben, das hat sie getan, allerdings mit einer - wie sich erst nachträglich herausstellte - ungültigen Wahlkarte.

Das Problem: So kann praktisch kein Wähler sichergehen, dass seine Stimme auch wirklich bei der Bundespräsidenten-Stichwahl zählt. Denn selbst, wenn die Karte in Ordnung ist, wenn man sie in den Briefkasten wirft oder bei der Wahlbehörde abgibt, könnte der Klebefehler danach offenbar immer noch auftreten.

Ursachenforschung "auf Hochdruck"

Im Innenministerium ist man angesichts dieser Entwicklung etwas ratlos. "Wenn ich als Wähler alles richtig gemacht habe, und die geht erst nachher auf - das gab es bisher nicht", sagte der Ministeriumssprecher zur APA. "Dafür hat auch der Gesetzgeber nichts vorgesehen, weil man damit nicht gerechnet hat." Dass Wähler im Ungewissen gelassen werden, ob sie überhaupt eine gültige Stimme abgegeben haben, "das kann's nicht sein", hält er aber fest.

Einzelfall ist die Dame in Wien nicht, seit Mittwochabend würden solche Fälle ans BMI herangetragen. Man arbeite weiter gemeinsam mit der Druckerei "auf Hochdruck" an der Ursachenforschung, versichert das Ministerium. Noch aber sei es "zu früh" für eine schlüssige Diagnose.
 

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