BZÖ-Bucher wählt

Bundespräsident

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BZÖ-Bucher wählt "weiß" und träumt

Ein Kanzlerpräsident, ausgestattet mit mehr Möglichkeiten als der jetzige Kanzler, sollte künftig Österreich regieren, geht es nach Vorstellung des BZÖ . Das Bündnis hat am Donnerstag seine Forderung nach einer umfassenden Staatsreform bekräftigt. Eine Empfehlung für die Wahl des Bundespräsidenten gab Parteichef Josef Bucher wie angekündigt nicht ab. Er selbst werde am 25. April von seinem Wahlrecht Gebrauch machen, dürfte jedoch "weiß" wählen.

Bucher als Demokrat
"Als Demokrat gehe ich zur Wahl. Ich werde aber niemanden auf der Liste finden, den ich mir im Amt vorstellen kann. Ich werde ein Zeichen setzen", meinte Bucher bei einer Pressekonferenz. Umfragen zur Wahlbeteiligung würden die Forderung nach Veränderungen jedenfalls bestätigen: "Das ist schon ein Spiegelbild dafür, wie unbedeutend das Amt wurde." Auch der "Aufruf" der ÖVP, weiß zu wählen, habe seinen Beitrag dazu geleistet, meinte der orange Parteiobmann. "Das Amt wurde massiv beschädigt und die Wählerschaft denkt massiv nach, ob das Amt in seiner derzeitigen Verfassung überhaupt noch legitimiert ist oder ob es eine Möglichkeit gibt, das Amt durch ein anderes Staatsorgan zu ersetzen."

Der Kanzlerpräsident
Nach Vorstellung des BZÖ sollen deshalb die Positionen des Bundespräsidenten und des Bundeskanzlers zusammengelegt werden. Der "Kanzlerpräsident" soll dann mehr Möglichkeiten, Durchgriffsrechte und Macht erhalten, erklärte Bucher. Wie bei den Kommunalwahlen der Bürgermeister soll auch die neue Funktion direkt vom Volk gewählt werden. Der Kanzlerpräsident könnte auf Basis einer Mehrheit im Nationalrat seine Regierung selbst bilden und würde durch den Verfassungsgerichtshof angelobt. Seine Abwahl sollte durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament eingeleitet werden können.

Made in USA
Die Vorteile für eine Zusammenlegung sprechen nach Meinung Buchers jedenfalls für sich: Einsparungen, Stabilität und direkte Einbindung des Volkes. Als Vorbild für den Vorschlag dienten Frankreich sowie die USA. "Das ist ein konstruktiver Vorschlag des BZÖ, wie wir nach dem 25. April das beschädigte, marode Amt reformieren können", so der Bündnischef. Man würde damit nicht nur die Position an sich stärken, sondern auch "tolle Persönlichkeiten" für die Politik gewinnen, die auch ihr Programm umsetzen können. Auf die Frage, ob er das Amt auch selbst anstreben würde, meinte Bucher: "Ich bin Realist." Nun gehe es aber darum, für diese "neue Sicht der Dinge" zu werben.

Ohne Petzner
Einen neuen Generalsekretär hat das Bündnis nach Stefan Petzners Abgang indes noch nicht. Derzeit sei dieser noch im Amt, so Bucher. Mit der Entscheidung lasse er sich Zeit, da diese "richtungsentscheidend" für die Nationalratswahl sei. Bis Ende des Jahres soll es dann auch wieder einen zweiten Generalsekretär geben. Mit dem Programmkonvent am 2. Mai falle der Startschuss in Richtung Nationalratswahl, Ziel sei es deshalb, ein "starkes Team" aufzustellen.

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