BZÖ-Misstrauensantrag gegen Stöger

Listeriose-Skandal

© APA/ Jäger

BZÖ-Misstrauensantrag gegen Stöger

Gesundheitsminister Alois Stöger sieht sich kommenden Mittwoch einem Misstrauensantrag des BZÖ ausgesetzt. Anlass ist der Skandal um listeriose-verseuchten Käse: "Dieser Minister hat vertuscht, dass sich die Balken biegen anstatt die Österreicherinnen und Österreicher seit August 2009 vor diesem Lebensmittelskandal mit Maßnahmen zu schützen", ärgerte sich der steirische BZÖ-Chef Gerald Grosz.

Noch nie in der demokratischen Geschichte des Landes sei der "tragische Zusammenhang zwischen politischem Versagen und menschlichem Leid bis hin zum Tod von bisher sechs Menschen so sichtbar", befand Grosz. Der Gesundheitsminister habe es in seiner "Nichtsnutzigkeit" de facto zu verantworten, dass Menschen sterben mussten. Angesichts dieser Tragödie sei es die geringste Konsequenz, dass er umgehend sein Amt verliere.

Bereits am 14. August des Vorjahres seien dem Gesundheitsministerium die entsprechenden Daten der AGES vorgelegen, wonach mehr als drei Personen im Juni und Juli an ein und demselben Bakterienstamm erkrankt waren. Ab diesem Zeitpunkt habe keinerlei Risikobewertung stattgefunden, auch die zuständigen Lebensmittelbehörden seien seitens des Gesundheitsministers weder informiert noch angewiesen worden, diesen Verdachtsfällen auf die Spur zu gehen.

Am 23. Jänner dieses Jahres sei der Zusammenhang zwischen den Erkrankungen und den Todesfällen dann "für jeden Blinden" zu erkennen gewesen. Der Minister habe aber "der durch die Falschkennzeichnung des betreffenden Lebensmittels ohnedies nicht mehr verlässlichen Firma" das Krisenmanagement überlassen anstatt selbst mit dem Ministerium und den Lebensmittelbehörden direkt vor Ort tätig zu werden", ereifert sich Grosz.

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