Verzicht

BZÖ: Stadler bleibt im EU-Parlament

23.04.13, 06:38 | Aktualisiert: 23.04.13, 13:43

Nationalrat-Mandat von Kaufmann-Bruckberger dürfte an die FPÖ gehen.

Das BZÖ verzichtet auf das freiwerdende Mandat von Team-Stronach-Abgeordneter Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, die in die niederösterreichische Landesregierung wechselt. Entgegen ursprünglich angedeuteter Pläne wird BZÖ-EU-Mandatar Ewald Stadler nun doch im EU-Parlament bleiben, und nicht nach Wien wechseln. Als nächstgereihter auf der Liste wäre ihm das Mandat Kaufmann-Bruckbergers zugestanden. Man wolle sich aber auf die EU konzentrieren, erklärte BZÖ-Chef Josef Bucher den Schritt.

"Meine Entscheidung war, dass Ewald Stadler in Brüssel bzw. Straßburg bleibt als EU-Abgeordneter", sagte Bucher gegenüber der APA. Er begründete dies damit, dass zum einen die innenpolitische Schwerpunktsetzung immer mehr von der EU bestimmt werde - daher sei es unumgänglich, einen Abgeordneten in Brüssel zu haben.

Wahlkampf mit EU-Themen
Zum anderen geht Bucher davon aus, dass sich der Wahlkampf zur Nationalratswahl mit EU-Themen beschäftigen wird. Daher sei klar gewesen, dass man das Mandat auf EU-Ebene behalten müsse. Das BZÖ sei im Nationalrat gut aufgestellt, "entscheidend ist, einen Fuß auch im EU-Parlament zu haben", so Bucher. Stadler werde auch eine prominente Rolle im Nationalratswahlkampf spielen und gemeinsam mit Bucher die EU-Themen abdecken.

Damit das Nationalratsmandat an die FPÖ gehen. Nächstgereihter ist Gernot Darmann, der einst für das BZÖ kandidierte, nun aber wieder freiheitlich ist. Wenn Stadler in Brüssel bleibt, werde er das Mandat annehmen und "mit Freude ausüben", sagte er.

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