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Berufsheer ist für ÖVP

Verhandlungsrunde

Berufsheer ist für ÖVP "vom Tisch"

Heute, Punkt 11 Uhr, startete eine neuerliche Verhandlungsrunde der Koalition zum Thema Heeresreform. In ÖSTERREICH hatte Verteidigungsminister Norbert Darabos bereits angekündigt: Endlich werde er mit den ÖVP-Verhandlern Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Klubchef Karlheinz Kopf über das Aus für die Wehrpflicht und sein Modell eines Freiwilligenheers verhandeln.

Nun, es dürfte bei dem Wunsch des SPÖ-Ministers bleiben.

Mikl-Leitner: „Wir halten uns an Kanzler Faymann“
Im Gespräch mit ÖSTERREICH legt sich Mikl-Leitner fest: „Für uns ist die Abschaffung der Wehrpflicht jetzt einmal vom Tisch.“ Kanzler Werner Faymann habe mit seiner Ankündigung, eine Volksbefragung über die Wehrpflicht nicht im Alleingang durchzusetzen und vielmehr damit bis zur Wahl im Herbst 2013 zu warten, „Druck aus den Verhandlungen genommen. Und das ist gut so“, so Mikl-Leitner: „Wir halten uns an das, was der Kanzler sagt.“ Doch worüber will die ÖVP eigentlich noch reden? „Wir brauchen ein leistungsfähiges Bundesheer und erwarten von Minister Darabos entsprechende Reformvorschläge.“ Dass dies „nur mit einer ,Wehrpflicht neu‘ zu erreichen ist“, sei für sie klar, so Mikl-Leitner.

Im Vorfeld der heutigen Verhandlungsrunde hatte Darabos, der seine Hoffnung auf ein Einlenken der ÖVP nicht aufgeben wollte, den Schwarzen eine „Verzögerungstaktik“ und einen „Justament-Standpunkt“ vorgeworfen. Er und SPÖ-Staatssekretär Josef Ostermayer wollten den ÖVP-Verhandlern aber die „Diskussion über die Abschaffung der Wehrpflicht nicht ersparen“, wie der Minister Anfang der Woche in ÖSTERREICH betonte.

48 % sind gegen, aber nur 44 % für die Wehrpflicht
Allerdings hat sich die ÖVP vorgenommen, das Thema endgültig zu „beerdigen“. Dabei liegt die Vorliebe der Österreicher jetzt wieder eindeutig aufseiten der Fans eines Berufsheers: Laut aktueller ÖSTERREICH-Gallup-Umfrage sind 48 % für die Abschaffung der Wehrpflicht und nur 44 % dagegen. Zählt man die Unentschlossenen dazu, wären 52 % gegen die Wehrpflicht.

Autor: (gü)
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