Sonderthema:
Biene-Maja-Show im Parlament

Sondersitzung des Nationalrats

Biene-Maja-Show im Parlament

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Der Bienen-Streit ist zwar auf Regierungsebene fürs erste ausgestanden, das Parlament beschäftigte er am Dienstag aber trotzdem. Auf Antrag von FPÖ, Grünen und BZÖ trat der Nationalrat zu einer Sondersitzung zusammen, in der Umwelt- und Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (V) das Misstrauen ausgesprochen wurde. Nach einer hitzigen Debatte im Plenum wurde der Misstrauensantrag in einer namentlichen Abstimmung von der Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt.

Diashow Die Bilder zur Bienen-Sitzung

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Hitzige Debatte und gegenseitige Vorwürfe
Die Dringliche Anfrage der Freiheitlichen zum Thema Bienensterben hat im Nationalrat zu einer heftigen Debatte geführt. Regierungs- und Oppositionsparteien warfen sich gegenseitig Wahlkampf vor statt ehrlichem Einsatz für die Bienen.

Fünf Kilo Honig für Berlakovich
Heinz Christian Strache eröffnete die Debatte und überreichte dem Umwelt- und Landwirtschaftsminister 5 Kilo Honig von heimischen Bienen. Dabei dichtete Strache als Biene "summ summ summ, der Lebensminister bringt mich um". Das Glas wurde mit Bienen verziert. Berlakovich nahm das Glas an und schien sich darüber zumindest ein wenig zu freuen .

Kreativer Protest zum Schutz der heimischen Bienen
Die Abgeordneten im Nationalrat hatten sich - auch optisch - ganz  dem Thema Bienen angepasst. Die Grünen trugen gelbe Shirts mit der Aufschrift "Ohne Biene geh´n wir Maja", Nationalratspräsidentin Barbara Prammer war Schwarz-Gelb gekleidet, FPÖ-Abgeordnete hielten Plakate in die Höhe und die Biene Maja saß auf der Abgeordnetenbank und beobachtete gespannt die Diskussion.

Berlakovich verteidigt sich
Berlakovich hat sich bei der Beantwortung der Dringlichen Anfrage gegen die oppositionellen Angriffe in Sachen Biene verteidigt. Der Ressortchef wies Vorwürfe zurück, wonach Sponsoring seitens der Chemiekonzerne für seine ursprüngliche Ablehnung eines befristeten Pestizidverbots verantwortlich gewesen sei. Zudem zeigte sich der Minister in seiner knapp 20-minütigen Rede bemüht, einen Ausgleich zwischen den Interessen von Landwirten und Imkern zu schaffen.

Nach Rücksprache mit den Betroffenen gab er bekannt, dass 9,77 Tonnen der umstrittenen Neonicotinoide im Jahr 2011 zum Einsatz gekommen sind. Berlakovich blieb aber dabei, dass er sich durch die Gesetze zur Geheimhaltung dieser Informationen verpflichtet sah. Durch die Stimmen der Regierungsparteien kann Berlakovich nun sein Amt behalten.

Der Live-Ticker zur Bienen-Sondersitzung zum Nachlesen.

 

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