Im Nationalrat

Blümel spottet über die Opposition

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Die Kultursprecher von SPÖ, NEOS und Liste Pilz hatten Kritik an einem Auftritt geäußert.

Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) hat Kritik der Opposition an seinem Auftritt im "Kulturmontag" vergangene Woche zurückgewiesen. Die Kultursprecher von SPÖ, NEOS und Liste Pilz hatten in einem Brief an ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz eine Art Werbesendung für den Ressortchef geortet. Blümel sieht hier den Versuch, die Meinungsfreiheit einzuschränken, wie er in der "Fragestunde" des Nationalrats meinte.
 
Der offene Brief suche seinesgleichen, erklärte der Minister. Er verwies auf die Redaktionsfreiheit und bestritt auch indirekt, über die Inhalte der Sendung im Vorfeld gebrieft worden zu sein. Eine SPÖ-Mandatarin hatte diese Frage aufgeworfen, habe Blümel doch ein ihm vorgelegtes Bild ähnlich einer Beschreibung in Wikipedia interpretiert. Der Minister dazu: Den Turmbau zu Babel zu interpretieren sei nicht so kompliziert. Allgemein meinte er in Richtung Opposition, der ORF sei unabhängig und man müsse als Politiker nicht mit jedem Beitrag zufrieden sein.
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