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Buchinger bleibt bei seinem Pflegemodell

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Buchinger bleibt bei seinem Pflegemodell

In punkto Pflege ist in der Koalition noch kein Weihnachtsfriede eingekehrt. SPÖ-Sozialminister Erwin Buchinger will vorerst keine Änderungen vornehmen und das Modell einmal so ausprobieren, wie es der Nationalrat beschlossen hat.

Davor hatte Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll angekündigt, in seinem Bundesland die Förderung stark aufzustocken und keine Vermögensgrenze einzuziehen. Worauf die SPÖ in Person von Bundesgeschäftsführer Josef Kalina eine Ausweitung des niederösterreichischen Modells auf ganz Österreich forderte. Allerdings wären in diesem Fall neue Verhandlungen über die Finanzierung der Mehrkosten und eine weitere Verschiebung des Pflegemodells die Folge gewesen.

Buchinger bleibt bei eigenem Modell
Buchinger erteilte diesem Ansinnen am Montag daher eine klare Absage. Es bleibe alles wie geplant, evaluiert werde Mitte nächsten Jahres. Dann könne man auf Basis der ersten Erfahrungen Änderungen vornehmen.

Laut ÖVP hat Buchinger genug Geld
ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon meinte, Buchinger hätte ohnehin weit mehr Budget zur Verfügung, als er bisher öffentlich bekanntgegeben hat. Insgesamt - inklusive der heuer nicht benötigten 15 Mio. Euro plus Überschreitungsermächtigung von 10 Mio. Euro - stünden dem Sozialminister nächstes Jahr fast 50 Mio. für die Betreuung daheim zur Verfügung.

Was dann 2009 geschehen soll, sagte Missethon nicht.

Minister weist Summe zurück
Laut Buchinger stimmen diese Summen nicht. Und ganz abgesehen davon würden sie bei weitem nicht für die österreichweite Umsetzung des niederösterreichischen Modells ausreichen.

ÖVP fordert wieder längere Amnestie
Missethon plädierte einmal mehr für die Verlängerung der Pflegeamnestie. Die Volkspartei sei auch jederzeit zu einer Sondersitzung im Nationalrat bereit, die wäre nämlich nötig zwecks Beschluss der Verlängerung. Die letzte reguläre Sitzung des heurigen Jahres war vorige Woche.

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