General unter Korruptionsverdacht

Bundesheer

General unter Korruptionsverdacht

Gegen einen Spitzenbeamten des Verteidigungsministeriums wird wegen Korruptionsverdachts ermittelt. Generalleutnant Freyo Apfalter, Chef der Sektion "Bereitstellung", steht unter Verdacht der Untreue und der Bestimmung zur Untreue im Zusammenhang mit der Beschaffung von 150 Panzerfahrzeugen, berichtet die "Tiroler Tageszeitung". Der Beschaffungsvorgang wurde 2009 von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) offiziell wegen Finanznöten gestoppt. Tatsächlich steckten hinter der Absage aber auch Korruptionsvorwürfe, so die "TT". Apfalter selbst bestreitet die Vorwürfe und spricht von einer Intrige.

Für den Auftrag hatten sich drei Anbieter beworben. Eine Bewertungskommission hat zwei davon - darunter den Wörgler Fahrzeugbauer Achleitner mit seinem "Survivor" - im Oktober 2008 ausgeschieden, weil die Angebote Pflichtkriterien nicht erfüllt hätten. Es blieb nur der deutsche Konzern Krauss-Maffei Wegmann mit dem "Dingo" übrig. Daraufhin soll Apfalter ein "Audit" verfasst hat, in dem er diese Entscheidung der Kommission ausführlich kritisiert. Er kam zum Schluss, dass die Entscheidung für den "Dingo" nicht korrekt gelaufen sei und verlangte eine neuerliche Prüfung. Im Verteidigungsressort wird Apfalter deswegen vorgeworfen, versucht zu haben, Achleitner wieder ins Spiel zu bringen. So habe er Achleitner nicht über das Ausscheiden informiert. Auch das "Audit" sei ein unüblicher Schritt gewesen.

Anfang 2010 mündete der Vorgang schließlich in eine Sachverhaltsdarstellung des Ministeriums an die Korruptionsstaatsanwaltschaft. Apfalter selbst sieht sich als Opfer einer Intrige im Zusammenhang mit seinem guten Verhältnis zu Edmund Entacher, dem von Darabos abgesetzten Generalstabschef. Tatsächlich habe er den 100 Seiten und zig Beilagen starken Bericht in Ausübung seines Jobs als Rüstungsdirektor verfasst und darin aufgezeigt, dass auch der "Dingo" nicht alle Kriterien erfüllt habe. Statt den "Dingo" so wie die anderen Fahrzeuge auszuscheiden, sei aber von ihm bekannten Personen versucht worden, das Verfahren zugunsten dieses Geräts zu beeinflussen. Und weil er das aufzeigen wollte, habe zudem ein Mitarbeiter eine anonyme Anzeige gegen ihn eingebracht, wird Apfalter von der "TT" zitiert.

Bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft wird Apfalter jedenfalls gemeinsam mit einer zweiten Person als Beschuldigter geführt. Die Entscheidung über eine Anklage oder die Einstellung des Verfahrens soll in wenigen Wochen fallen.
 

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