Unter anderem soll es keinen Ersatz für die alten Saab-Flieger geben. Dabei hat erst zuletzt ein interner Bericht die Kampfunfähigkeit des Heers aufgezeigt.
Das ohnehin nicht gerade üppig ausgestattete Bundesheer muss aufgrund des Sparbudgets den Gürtel noch enger schnallen. Das Militär muss im nächsten Jahr 80 Mio. Euro einsparen, bis 2014 sind es ganze 530 Mio. Euro. Diese Vorgaben machen erhebliche Schritte notwendig, mit Effizienzsteigerung und der Verschiebung von Vorhaben alleine ist das Sparvolumen nicht erreichbar. Das Bundesheer muss seinen Budgetbedarf "völlig neu strukturieren", geht aus einer Ministerweisung hervor.
- Dabei hat erst zuletzt ein interner Bericht die "Kampfunfähigkeit" des Bundesheers aufgezeigt.
Nur mehr "Fähigkeit" erhalten
Der
Konsolidierungsbeitrag erfordere "erhebliche Maßnahmen". Bei Planung und
Beschaffung "müssen völlig neue Wege beschritten werden". Geplante Vorhaben
werden auf "Eintrittswahrscheinlichkeit und Wirtschaftlichkeit" geprüft.
"Für Vorhaben mit geringer Eintrittswahrscheinlichkeit sind vorbereitende
Maßnahmen auf den reinen Fähigkeitserhalt zu beschränken", heißt es in der
Weisung.
Bundesheerreform adé
Aus dem Papier geht auch hervor, dass
die ohnehin schon verzögerte Umsetzung der Bundesheerreform nicht mehr wie
geplant möglich ist. Die Reform sei von den Sparvorgaben "in erheblichem
Ausmaß betroffen". Von den Kürzungen verschon bleiben soll der
Infrastrukturbereich. Der Generalstab muss bis Ende April ein Sparkonzept
vorbereiten, die Umsetzung erster Schritte ist schon für die zweite
Jahreshälfte 2010 geplant.
Infrastruktur wird saniert
Im Ministerbüro wollte man auf Anfrage
keine konkreten Sparmaßnahmen nennen. "Es ist nicht sinnvoll, über einzelne
Maßnahmen zu spekulieren, bevor nicht das Konzept des Generalstabes
vorliegt", so ein Ministersprecher. Der Budgeteinschnitt mache jedenfalls
"Kraftanstrengungen in jedem Bereich" erforderlich. Der von Minister Norbert
Darabos (SPÖ) festgelegte Schwerpunkt Infrastruktur-Investitionen bleibe
allerdings aufrecht.
Kein Ersatz für Saab-Flieger
Darabos hatte sich zuletzt
trotz der finanziell angespannten Situation seines Ressorts zu dem von der
Regierung beschlossenen Sparbudget bekannt. Einer der Bereiche mit
Sparpotenzial ist der Ersatz für die veralteten Saab-105-Trainingsflugzeuge.
Hier werden anstatt einer Neuanschaffung Alternativ-Varianten - etwa
Ausbildung der Piloten im Ausland oder Leasingmodelle - geprüft.
Fuhrpark wird verkleinert
Generalstabschef Edmund Entacher
kündigte zuletzt auch eine radikale Verkleinerung des Fuhrparks an. Von über
9.000 Fahrzeugen sollen demnach über 1.000 aussortiert werden. Im Büro des
Ministers werden Spekulationen über Einzelmaßnahmen zurückgewiesen.
Dass dank der im Vorjahr gebildeten Rücklagen von 132 Mio. Euro das Saab-Problem gelöst werden könnte, wie die "Salzburger Nachrichten" berichtet haben, widersprach Entachter im "Ö1"-Radio diese Woche. Insgesamt 90 Mio. Euro dieser unverbrauchten Budgetmittel seien fix verplante Investitionsgelder, die aus unterschiedlichen Gründen (Lieferverzögerungen, etc.) noch nicht abgerufen wurden. Nur ein knappes Drittel der Rücklagen, 40 Mio. Euro, sei echtes Zubrot, resultierend etwa aus Verwaltungseinsparungen und Liegenschaftserlösen.
