Bures-Wechsel an die Parlamentsspitze schwächt die Regierung: So lief die Rochade.
Donnerstag war der Poker beendet, Doris Bures konnte ins verdiente Wochenende nach Grado (Italien) fahren. In langen Telefonaten mit den urlaubenden SP-Spitzen Werner Faymann (Dalmatien) und Josef Ostermayer (Rhodos) wurde die Rochade geplant.
Angelobung der neuen
Regierung in 10 Tagen
ÖSTERREICH berichtete es: Bures wird am 2. September zur Nachfolgerin von Barbara Prammer und damit zur Nationalratspräsidentin gewählt. Ihr Infrastrukturministerium übernimmt Gesundheitsminister Alois Stöger. Dessen Job bekommt ÖGB-Vize Sabine Oberhauser. Am 25. August wird das in den SP-Gremien beschlossen – tags darauf ist wohl Angelobung. Oberhauser wäre gern Präsidentin geworden – auch Gabriele Heinisch-Hosek war im Rennen. Doch wäre es unelegant gewesen, eine glücklose Ministerin so hinaufzuloben. Bures hatte zudem die älteren Rechte: Sie bekam den Job, weil sie ihn wollte. Und weil sie 2016 um die Bundespräsidentschaft kandidieren könnte.
Gewerkschaft dominiert
Kein guter Neustart für die SPÖ: Mit Bures verlässt Faymanns beste Ministerin die Regierung. Sie bildete mit dem Kanzler und Ostermayer ein Dreigestirn und musste versprechen, dass sie dafür weiter zur Verfügung steht. Auch dem unerfahrenen Stöger wird sie helfen müssen. Obwohl das Verkehrsministerium mit Herbert Kasser einen mächtigen Generalsekretär hat. Bures’ Abgang schwächt die SPÖ-Regierungsfraktion – die wird jetzt von ÖGBlern (Hundstorfer, Stöger und Oberhauser) dominiert.
Oberösterreicher folgt Doris Bures
Alois Stöger (54) ist seit 2008 Gesundheitsminister. Eine „graue Maus“ ist er aber geblieben: Immerhin brachte er die Gesundheitsreform über die Bühne. In der SPÖ rumort es jetzt, weil ausgerechnet der farblose Oberösterreicher eines der wichtigsten Ministerien übernehmen soll. Stöger hatte zudem bisher nichts mit Infrastruktur zu tun. Immerhin: Stöger kommt aus der Metaller-Gewerkschaft.
Doris Bures gehört zum engsten Führungskreis
Schon für Heinz Fischer war der Job an der Spitze des Parlaments Sprungbrett in die Hofburg – bei Doris Bures dürfte es nicht anders sein. Wenn alles wie geplant läuft, wird die Wienerin (sie feierte vergangene Woche ihren 52er) 2016 um das Amt der Bundespräsidentin kandidieren – und dabei wohl auf Erwin Pröll treffen.
Bures – sie führt das Infrastrukturressort seit 2008 – gilt als extrem loyal. Sie gehört mit Faymann und Ostermayer zum engsten Führungskreis der SPÖ und hat dem Kanzler versprochen, dass es so bleibt. Bures gilt als politisches Talent – in der SPÖ ist sie extrem gut verankert.
Experte: "Bures wollte den Präsidenten-Job"
ÖSTERREICH: Warum wird Doris Bures die Nachfolgerin von Barbara Prammer?
THOMAS HOFER: Zunächst einmal: weil sie es wollte. Doris Bures war so lange loyal zu der SPÖ und zu Kanzler Werner Faymann, das konnte man ihr einfach nicht abschlagen – es ist ja doch ein Karrieresprung.
ÖSTERREICH: Warum die beiden anderen Rochaden?
HOFER: Der Wechsel Alois Stögers vom eher unbedeuten-
den Gesundheits- ins mächtige Infrastrukturministerium ist ein Signal an die oberösterreichische SPÖ. Die hat ja mit Barbara Prammer auch ein wichtiges Amt verloren. Und Sabine Oberhauser ist – neben dem Metaller-Gewerkschafter Alois Stöger und Sozialminister Rudolf Hundstorfer – eine weitere Gewerkschafterin in der Regierung. Dass die Wahl auf sie fiel, ist sicher auch dem Parteitag im November geschuldet.
ÖSTERREICH: Da geht es um ein gutes Wahlergebnis für Faymann beim Parteitag?
HOFER: Genau.
ÖGB-Kampagne sitzt mit am Regierungstisch
Dass man an der Wienerin Sabine Oberhauser (50) nicht vorbei kann, war schon zu Beginn des Rennens um die Prammer-Nachfolge klar: Die studierte Kinderärztin ist ÖGB-Vizepräsidentin, stellvertretende Klubvorsitzende – und bestens in der Frauenbewegung verankert.
Nun, der Wunschjob Nationalratspräsidentin ist es nicht geworden – Oberhauser wird aber Ministerin. Auch für den Job ist sie logische Wahl: Sie war lange Gesundheitssprecherin.
Was noch wichtiger ist: Oberhauser ist als ÖGB-Vize in der „Lohnsteuer runter“-Kampagne der Gewerkschaft engagiert. Mit ihr sitzt die Kampagne am Ministerrats-Tisch. Und Oberhauser ist alles andere als schüchtern: Hitzige Debatten mit den VP-Ministern sind garantiert.
(gü)
