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Buxbaum zu Polizei-Krise:

Kriminell

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Buxbaum zu Polizei-Krise: "Es wird ausgemistet"

Die Wiener Polizei befinde sich nicht in der Krise, konstatierte der Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Erik Buxbaum, am Sonntagabend in der ORF-Sendung "Im Zentrum". Angesichts jüngster Vorkommnisse - der Wiener Landespolizeikommandant Roland Horngacher wurde vor wenigen Tagen wegen Amtsmissbrauchs und Verletzung von Amtsgeheimnissen in erster Instanz verurteilt, Aktivitäten des Kassiers des "Vereins der Freunde der Wiener Polizei riefen die Staatsanwaltschaft auf den Plan - hielt Buxbaum fest: "In der Krise sind Funktionäre und Bedienstete, die kriminell geworden sind". Die Polizei im Gesamten habe es "nicht verdient, dass sie eine kleine Anzahl von Funktionären in Misskredit bringt".

Ausmisten
Er gehe davon aus, "dass ausgemistet wird", sagte Buxbaum und kündigte an, man werde bei der allfälligen Nachbesetzung vakanter Führungspositionen neben der fachlichen Eignung vor allem auch auf die charakterliche Qualifikation und die soziale Kompetenz der Bewerber achten.

Österreich "anfällig für Freunderlwirtschaft"
Der ehemalige Rechnungshof-Präsident und Korruptionsexperte Franz Fiedler bemerkte in der TV-Diskussion, Österreich sei grundsätzlich "anfällig für Freunderlwirtschaft". In Bezug auf die Causa Horngacher und den ins Zwielicht geratenen "Verein der Freunde der Wiener Polizei", über den Horngacher Reisegutscheine von der BAWAG erhalten haben will, sprach Fiedler von einem "Filz, der aufgebrochen ist". Schuld an den zu Tage getretenen Zuständen trage nicht zuletzt die Politik, die einerseits zu wenig unternehme, um präventiv Korruption zu bekämpfen, und andererseits selbst schlechte Beispiele abgebe. Unter Anspielung auf die sogenannte Homepage-Affäre des ehemaligen Finanzministers Karl-Heinz Grasser meinte Fiedler: "Man braucht sich nicht wundern, wenn diese Beispiele in anderen Bereichen der öffentlichen Verwaltung Nachahmer finden."

Finanzielle Zuwendungen einstellen
Fiedler legte dem "Verein der Freunde der Wiener Polizei" nahe, bestimmte Zuwendungen finanzieller Natur an die Exekutive einzustellen: "Wenn sich die Republik keine Laptops und keine Buffets leisten kann, soll sie (die Polizei, Anm.) kein Buffet haben." In eine ähnliche Kerbe schlug Buxbaum, der betonte, nach seinem Dafürhalten sollte die Polizei allenfalls Unterstützung von anderen Gebietskörperschaften, aber unter keinen Umständen von Privatpersonen erfahren.

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