Cartoon: Strache im Justiz-Visier Cartoon: Strache im Justiz-Visier

Juristisches Nachspiel

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Cartoon: Strache im Justiz-Visier

Neue Aufregung um die als antisemitisch eingestufte Karikatur auf der Facebook-Seite von FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache: Die Staatsanwaltschaft Wien hat dazu jetzt einen Vorhabens­bericht erstellt, der über die Oberstaatsanwaltschaft bis ans Justizministerium geleitet wird.

Dort wird entschieden, ob wegen des Cartoons nun weitere Ermittlungen aufgenommen werden oder das Verfahren eingestellt wird. Dabei könnte es auch um Ermittlungen gegen Strache selbst gehen, wie gestern aus der Oberstaatsanwaltschaft Wien zu erfahren war.

Bei weiteren Untersuchungen gegen den FPÖ-Obmann müsste das Parlament Strache aber zunächst ausliefern.

Strache streitet Antisemitismus ab
Anwalt Georg Zanger hatte sowohl eine Anzeige gegen Strache als auch gegen Unbekannt erstattet. Die Staatsanwaltschaft prüfte daraufhin Ermittlungen gegen Unbekannt wegen des Tatbestands der Verhetzung und des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz, weil zum damaligen Zeitpunkt nicht feststand, wer den Cartoon tatsächlich auf die Seite stellte.

Die Karikatur zeigt drei Personen: Ein Banker ist als gierig dargestellt, hat eine gekrümmte Nase und Davidsterne als Manschettenknöpfe.

Strache bestreitet eine antisemitische Absicht. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Autor: (knd)
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