Chaos bei Salzburger FPÖ

"Gefahr in Verzug"

Chaos bei Salzburger FPÖ

In der Salzburger FPÖ ist nach einer Sitzung der Landesparteileitung kein Stein mehr auf dem anderen: Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache schloss in der Nacht auf Mittwoch Klubobmann Karl Schnell und Landesparteiobmann Rupert Doppler wegen "Gefahr in Verzug" mit sofortiger Wirkung aus der Partei aus. Schnell sprach von einem "massiven Putsch".

Chaos bei FPÖ
Mit dem Rauswurf der beiden Spitzen dürfte ein großer Riss in der Salzburger Partei entstanden sein: "Drei Viertel haben nach dem Ausschluss die Sitzung verlassen. 21 sind gegangen, nur acht geblieben", sagte Schnell. Der gesamte Landtagsklub, ein Bundesrat, zwei Nationalräte, Bezirksobmänner und einige Vizebürgermeister stünden weiter hinter Doppler und ihm. "Geblieben sind nur jene, die die Krise ausgelöst haben."

Eigentlich hätte die Sitzung am Dienstagabend zur internen Beruhigung dienen sollen. Nach Gerüchten, die Schnell und den Landtagsabgeordneten Friedrich Wiedermann betrafen, hatte Wiedermann Mitte Jänner den Klub verlassen. Fast zur selben Zeit setzte der Gemeinderatsklub in der Landeshauptstadt Klubobmann Andreas Schöppl ab. Mitte Mai schloss die Landespartei vier Mitglieder aus und der langjährige freiheitliche Landesgeschäftsführer Hermann Kirchmeier wurde ausgetauscht - Schritte, die die Bundespartei wiederum als "unwirksam" betrachtete.

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(c) APA

Brief und Sitzung
In einem Schreiben vom 21. Mai an Doppler und den Landesparteivorstand machte Bundesparteiobmann Strache seinen Unmut über die Vorgehensweise in Salzburg laut. Und erschien dann am Dienstag zur Sitzung in Saalfelden überraschend selbst. "Er wollte unsere Argumente überhaupt nicht mehr hören. Wir wollten dem Bundesparteiobmann noch erklären, wie die Statuten aussehen, und dass wir mit der Angelegenheit alleine fertig werden. Ich habe geglaubt, es gibt in der FPÖ noch eigenständige Landesgruppen. Aber er hat die Ausschlüsse schon vorgeschrieben fertig mitgebracht", sagte Schnell am Mittwoch. Daraufhin habe der Großteil der Teilnehmer die Sitzung verlassen. "Es sind nicht alle so mandatsgeil, wie manche glauben." De facto gebe es die FPÖ - außer den Klub in der Stadt Salzburg - nicht mehr. Der Ausschluss sei von langer Hand vorbereitet gewesen, vermutlich schon seit einem Jahr, mutmaßte Schnell.

Parteiintern vorgehen - etwa mit der Anrufung des Schiedsgerichtes - wird der ehemalige Landesobmann aus momentaner Sicht aber nicht. "Ich glaube, dass das keinen Sinn hat in einer Partei, in der die Statuten nichts mehr gelten." Wie es politisch in Salzburg weitergeht, könne er zurzeit noch nicht sagen. Er und der gesamte Klub würden auf jeden Fall im Landtag bleiben, aber eben nicht als Freiheitliche. Ob er bei der nächsten Wahl 2018 noch einmal antreten werde, könne er jetzt noch nicht sagen. "Es ist die Frage, was wir damit tun, was wir so lange aufgebaut haben. Ich muss das jetzt einmal sitzen lassen."

"Kein gutes Signal"
Dass der Ausschluss der FPÖ genutzt hat, bezweifelt Schnell: "Mit dem Handstreich hat der Bundesparteiobmann zwei Wahlerfolge und die Wiener Wahl kaputt gemacht. Er hat sich und der Partei nichts Gutes getan. Das ist kein gutes Signal einer demokratischen Partei nach außen", kritisierte der ehemalige Langzeit-Obmann Schnell.
 

VIDEO: Nach Rauswurf: Karl Schnell im Radio-Interview

Video zum Thema Nach Rauswurf: Karl Schnell im Interview

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12:16
 

Die Pressekonferenz ist nun zu Ende

12:11
 

Strache findet harte Worte

Zu Schnell: "Ich habe ihn immer unterstützt, aber es ist seine Art, jetzt Lügen und Intrigen zu verbreiten. Ich habe immer zu ihm gestanden und war loyal, das konnte ich von ihm nicht ewarten. Das Fass zum Überlaufen hat Schnells Verhalten gebracht. Konkret: "Willkür an allen Ecken und Enden, hier Leute am Werk, die verantwortungsvolle Aufgaben nicht verantwortlich gelebt haben. Das Ziel ist: Stärkste Kraft in ganz Österreich zu werden."

12:09
 

Frage an Strache

"Schnell hat geäußert, dass der Schritt geplant war gestern Nacht". Strache kontert: "Das ist absoluter Unsinn".

12:07
 

Wie es in Salzburg weitergeht

"Jetzt müssen so rasch wie möglich Bezirksparteitage abgehalten werden, FPÖ-Chef Strache wird bei allen persönlich anwesend sein".

12:05
 

Frage an Schöppl:

"Wie gehen Sie mit der Stadt jetzt um, welche Gespräche werden gesucht?". Schöppl: "Ja, mit ruhiger Hand und Besonnenheit, es werden Gespräche gesucht und nachgedacht, dann werden die Ergebnisse präsentiert"

12:03
 

Ist Schöppl nur vorübergehend Parteiobmann in Salzburg?

Kickl: "Die Frage hat sich keiner gestellt, die Annahme der Aufgabe ist ja keine 12 Stunden her".

11:58
 

FPÖ-Generalsekretär Kickl:

"Ich habe den Eindruck, dass das Führungsverhalten des Duos Doppler und Schnell ein Sauhaufen war. So kann man normalerweise nicht auf demokratischem Boden stehen. Das Ergebnis: "Einschüchterung und Angst, viele trauen sich nicht mehr zu sagen". Und weiter: "Natürlich gibt es Gräben, die werden jetzt aber zugeschüttet und es werden Brücken gebaut; alle sind dazu bereit, nur Doppler und Schnell nicht. Schnell hat ein Faible für kriminaltechnisches Vokabular."

11:53
 

Schöppls Pläne

"Als erstes muss ich feststellen, wer bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Meine Türen stehen offen. Es gibt nur zwei Bedingungen: Geschlossen hinter der Bundes- und Landespartei zu stehen. Die Partei soll das sein, was sich die Bürger wünschen. Ich werde bei dem Bezirksparteitag morgen, dass alles nach den Statuten abgehalten wird. Solidarität und Kameradschaft sind das, was ich mir jetzt erwarte".

11:49
 

Schöppl am Wort

"Das gestern war eine turbulente Sitzung, um Mitternacht wurden Schnell und Doppler ausgeschlossen. Ich habe es in meinem Leben immer so genommen: Wenn eine Aufgabe kommt, hat man sich dieser zu stellen. Meine eigenen politischen Ziele verfolge ich nicht. Ich strebe nicht an, in der Stadt oder im Landtag irgendwelche Mandate anzunehmen. Mir geht es nicht ums Geld, sondern um die Geschlossenheit der Partei. Ich werde diese Funktion ehrenamtlich ausführen. Ich bin Anwalt und sehe es als Pflicht an, die Partei voranzutreiben.

11:47
 

Jetzt ergreift Schöppl das Wort

"Viele sind überrascht, auch ich selbst".

11:40
 

"Hochburg" Salzburg

"In Salzburg sind ganz viele Junge interessiert. Salzburg war früher eine FPÖ-Hochburg, genau die wollen wir wieder sein", so Strache. "Wir rechnen mit Ergebnissen von 20 Prozent", fügt er hinzu.

11:36
 

Verjüngung

Strache: "Ich will sicherstellen, dass jetzt eine Verjüngung der FPÖ Salzburg stattfindet".

11:33
 

Termine geschwänzt

Strache hat mehrmals gesagt und auch geschrieben, dass Doppler und Schnell bei der Vorstandssitzung sein sollen. Das war nicht der Fall. "Wir haben wegen Gefahr im Verzug gehandelt", so der FPÖ-Chef.

11:31
 

Die Schwierigkeiten

Für gemeinsame Lösungen braucht es zwei Seiten, die gemeinsam arbeiten. Deswegen mussten Schnell und Doppler austreten. Ihre Aussagen waren parteischädigend, konstatiert Strache.

11:29
 

Die Gründe für die Entlassung

Strache weiter: Die Arbeit vieler Kleiner in Salzburg wurde behindert, weil sich keiner um das Wesentliche, sondern um Intrigen gekümmert hat. Und fügt hinzu: "Ich wäre ein schlechter Parteichef, wenn ich nicht durchgegriffen hätte".

11:26
 

Führungsproblem in Salzburg

Strache: "Ich sage: Eine Führungsspitze, die keine Verjüngung, keine zukunftsorientierte Arbeit zugelassen hat, hat da nichts zu suchen"

11:23
 

Blick auf die Wahlen

Strache geht davon aus, dass die FPÖ in OÖ und Wien das historisch beste Ergebnis erreichen werde. Dann zu Salzburg: Unerfreulich sei die Entwicklung in der Landesgruppe Salzburg. Erfolge hängen im Umgang miteinander ab, und: Man muss Konflikte intern lösen wollen und im Bewusstsein leben, eine große freiheitliche Familie zu sein.

11:22
 

"Guter Weg"

Strache weiter: "Wir sind auf sehr gutem Weg, erleben einen Wahlerfolg nach dem anderen". Und fügt hinzu: "Jetzt ist Aufbruch des rot-schwarzen Systems, es kommt Bewegung rein, das werden wir in OÖ und Wien fortsetzen".

11:21
 

"Schnell hat entweder kein Interesse oder war mit seinen vielen Aufgaben überfordert", so Strache

11:14
 

Strache ergreift nun das Wort:

strache_pk.jpg © TZ ÖSTERREICH/Bichler

(c) TZ ÖSTERREICH/Bichler

11:11
 

Es fallen harte Worte

Kickl weiter: "Gestern war letzter Tag der 'Diktatur' und der 'Karl Schnell Verherrlichungspartei", so der FPÖ-Generalsekretär.

11:10
 

Kickl beginnt...

...und stellt den neuen Parteiobmann für Salzburg Andreas Schöppl vor. "Heute ist der erste Tag einer FPÖ-Salzburg, die sich darauf konzentriert, teil eines bundesweiten freiheitlichen Erfolgskurses zu werden".

11:09
 

Es geht los!

Strache, Schöppl und Kickl betreten den Saal. Die Pressekonferenz beginnt.

10:36
 

11 Uhr Pressekonferenz

Zu den Hintergründen findet in Salzburg in Kürze eine Pressekonferenz statt +++ Wir berichten LIVE +++ FPÖ-Chef Strache wird mit dabei sein +++

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(c) TZ ÖSTERREICH/Bichler

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