Clinton überschüttet Österreich mit Lob

Gute Beziehungen

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Clinton überschüttet Österreich mit Lob

Die zeitweiligen Irritationen der USA über die Haltung Österreichs zum Iran dürften ausgeräumt sein. Dies wurde am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von US-Außenministerin Hillary Clinton und Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) am Rande einer Sitzung des Weltsicherheitsrates zum zehnjährigen Jubiläum der Resolution 1325 zum Thema "Frauen, Frieden und Sicherheit" in New York deutlich.

Gute Beziehungen unterstrichen
Die "Selbstverpflichtung und die Wertvorstellungen" Österreichs hätten zu guten Beziehungen zwischen Wien und Washington beigetragen, sagte Clinton vor der Presse. Die USA und Österreich hätten die Notwendigkeit von Sanktionen im Zusammenhang mit dem Nuklearprogramm des Iran erkannt. Selbstverständlich habe der Iran das Recht auf friedliche Nutzung der Kernkraft, die Sorge der Staatengemeinschaft gelte den Bemühungen zur Herstellung von iranischen Atomwaffen, betonte Clinton.

Der österreichische Außenminister habe Vertretern der iranischen Regierung nicht nur die Bedenken der Vereinigten Staaten, sondern die Bedenken der internationalen Gemeinschaft vorgetragen, fügte Clinton hinzu. Sie verwies auf die geostrategische Lage Österreichs und auf den Umstand, dass die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO/IAEA) ihren Sitz in Wien habe. Ein Besuch des iranischen Außenministers Manouchehr Mottaki im April 2010 war damals bei der US-Regierung auf wenig Verständnis gestoßen.

Österreich Zentrum der Eorpäischen Kultur
Spindelegger bezeichnete die jüngsten Iran-Gespräche im Rahmen der Vereinten Nationen als nützlich, um die Bemühungen um eine Lösung des Konflikts mit dem Iran "einen Schritt voranzubringen". "Wir haben viel erreicht. Vielleicht wird der Iran nun an den Verhandlungstisch zurückkehren," sagte er.

Nach dem Presseauftritt mit Clinton räumte der Minister vor Journalisten ein, Österreich sei wegen der direkten Kontakte mit Vertretern der iranischen Regierung kritisiert worden. "Ich habe damals die Initiative ergriffen und Hillary angerufen und ihr (die Sache) erklärt und das war der Wendepunkt," sagte Spindelegger. "Das war der Beginn einer ganz intensive Diskussion."

Clinton hatte Österreich zuvor zum Nationalfeiertag gratuliert. Österreich habe sich nach dem Zweiten Weltkrieg zu einer stabilen Demokratie und einem Zentrum der Europäischen Kultur entwickelt, erklärte Clinton am Montag laut einer Aussendung der US-Botschaft in Wien. Die USA respektierten "die historische Verpflichtung Österreichs zur Neutralität" und man ehre den Willen des Landes, "sich gegen die Unterdrückung auf der ganzen Welt zu stellen", so Clinton.
 

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