Darabos gibt Eurofighter-Stellungnahme ab

Spar-Deal

© Kernmayer

Darabos gibt Eurofighter-Stellungnahme ab

Mit Verzögerung hat SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos dem Rechnungshof seine Stellungnahme zum Eurofighter-Prüfbericht übermittelt. Nach einem Telefonat zwischen Darabos und RH-Präsident Josef Moser ist am Dienstag die ministerielle Reaktion eingelangt. Darabos hatte nach Ablauf der dreimonatigen Frist für eine Stellungnahme um eine Verlängerung bis Ende August angesucht, um zusätzliches Einsparungspotenzial zu errechnen. Nun ist es offenbar doch schneller gegangen.

Bericht bald publik
Die Veröffentlichung des Prüfberichts zu dem von Darabos ausverhandelten Deal mit einer Stückzahl- und diversen Leistungsreduktionen "steht nun bevor", hieß es aus dem RH. Die Stellungnahme des Verteidigungsministeriums muss noch eingearbeitet und der Bericht gedruckt werden.

Tatsächlich gespart
Der Rechnungshof hat bereits im April einen vertraulichen Rohbericht zum Eurofighter-Deal erstellt. Darin wird die im Vorjahr zwischen Darabos und dem Eurofighter-Konsortium ausverhandelte Abbestellung von drei der ursprünglich 18 Abfangjäger untersucht. Teile des vertraulichen Prüfberichts sind bereits in den Medien aufgetaucht: Demnach bestätigt der RH, dass die Stornierung Einsparungen gebracht hat - und zwar 250 Mio. Euro plus auf 30 Jahre verteilte 120 Mio. Euro bei der Wartung.

Gegengeschäfte weniger
Gleichzeitig wird kritisiert, dass dadurch auch das Volumen der Gegengeschäfte reduziert wurde. Noch nicht öffentlich gemacht worden sind mögliche militärische Auswirkungen durch die Einsparungen. Die Prüfung war von der ÖVP beantragt worden, die den Darabos-Deal von Beginn an abgelehnt hat.

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