Verteidigungsminister Darbos verteidigte den SP-Schwenk zum Thema EU-Vertrag. An Neuwahlen glaubt er persönlich nicht.
Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) glaubt nicht, dass die Koalitionskrise zu Neuwahlen führen wird. Die SPÖ werde diesen Schritt nicht setzen und auch die ÖVP wäre nicht gut beraten, dies zu tun, sagte Darabos am Rande eines Festaktes anlässlich der Rückgabe der von der Schweiz geleasten F5-Abfangjäger in Graz. Die Vorgehensweise der SPÖ-Doppelspitze verteidigte Darabos.
Schwenk war "richtiger Schritt"
Auf den umstrittenen
Brief von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und SPÖ-Chef Werner Faymann an ein
Kleinformat wollte Darabos nicht allzu ausführlich eingehen. Er meinte
lediglich, der Brief sei nicht das Zentrum der Diskussion, es gehe um das
Inhaltliche. Der SPÖ-Schwenk zu einer Volksabstimmung über einen neuen
EU-Vertrag sei ein "richtiger Schritt", das Thema aufzugreifen.
Irland nicht negieren
Die SPÖ habe sich ursprünglich zum
Lissabon-Vertrag bekannt, dazwischen habe aber mit der Ablehnung Irlands ein
wichtiges Ereignis stattgefunden. Das Irland-Votum könne nicht negiert
werden, so Darabos. Kritik übte der Verteidigungsminister an der
Informationsarbeit des Außenministeriums. Das Verschicken von 5.000
Broschüren als tolle Arbeit zu bezeichnen, sei etwas verkürzt. Auf kritische
Stimmen aus der eigenen Partei angesprochen, meinte Darabos, es gebe
zigtausende, die die Linie der SPÖ-Spitze begrüßten.
Warnung vor Neuwahlen
Darabos warnte den Koalitionspartner
gleichzeitig davor, in Neuwahlen zu gehen. Das Thema sei nicht geeignet, um
die Regierung platzen zu lassen. Man solle jetzt "Dampf ablassen" und die
Situation dann neu bewerten. Die SPÖ habe bisher eine hohe Schmerzensgrenze
gezeigt und musste sich "vorführen lassen". Von einer Revanche wollte
Darabos aber nicht sprechen.
